Heil: SPD darf nicht nur um sich selbst kreisen

Bundesarbeitsminister Heil hat die SPD vor Verzagtheit und Oppositionssehnsucht gewarnt.
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Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, spricht im Bundestag zum Qualifizierungschancengesetz.Foto: Jens Büttner/dpa
Epoch Times31. Dezember 2018

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat seine Partei vor Verzagtheit und Oppositionssehnsucht gewarnt.

„Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die SPD nur noch um sich selbst kreist. Unser Ziel ist es, unser Land wirtschaftlich und sozial zu erneuern und für die konkrete Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen zu sorgen“, sagte Heil dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Montagsausgaben).

Die SPD hat angesichts ihrer Leistung in der Regierung guten Grund für mehr Selbstbewusstsein. Wichtig ist, dass wir das, was wir heute tun, sichtbarer mit unseren langfristigen Zielen verbinden.“

Heil sagte mit Blick auf die Zukunft der GroKo, CDU und CSU müssten „nach ihren internen Personalauseinandersetzungen“ jetzt erst einmal klären, was sie inhaltlich wollten: „Parteiinterne Diskussionen dürfen die gemeinsame Regierungsarbeit aber nicht aufhalten.“

2018 sei aus seiner Sicht widersprüchlich gewesen: „Das äußere Erscheinungsbild der Koalition war nicht gut. In der Sache aber ist viel erreicht worden.“ (dts)



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