Hilfe für in finanzielle Schieflage geratene Studenten bleibt weiter ungewiss

Die Frage der Unterstützung für Studenten, die durch die Corona-Krise in finanzielle Probleme geraten sind, bleibt weiter offen. In einem Schreiben an die Kulturministerkonferenz (KMK) vom Freitag erklärte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), sie sei „zuversichtlich, dass im Sinne der Studierenden eine tragfähige Lösung zeitnah in Kraft tritt“. Wie diese organisiert werden kann, ist aber unklar.

Es geht konkret um Studenten, die keinen Anspruch auf Bafög haben und wegen der Corona-Krise ihren Job verloren haben. Karliczek schrieb in dem Brief, sie hätte sich gewünscht, „wir hätten im Sinne der betroffenen Studierenden schnell eine Lösung über die Studentenwerke anbieten können“. Das Deutsche Studierendenwerk habe sich aber „außer Lage“ gesehen „eine rasche, unbürokratische Soforthilfe als Träger für ein zinsloses Darlehen bundesweit zu administrieren“.

Karliczek lehnt Bafög-Lösung ab

Den Vorschlag der KMK, den betroffenen Studenten Zugang zum Bafög zu ermöglichen, bezeichnete Karliczek als „nicht zielführend“. Zum einen solle das Bafög „nicht als reiner Zuschuss missverstanden werden“. Zum anderen würde ein solchen Vorgehen „ein entsprechendes parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren nach sich ziehen“, was zu lange dauere.

„In dieser Ausnahmesituation brauchen die betroffenen Studierenden jetzt eine unbürokratische, schnelle und wirksame Unterstützung“,schrieb Karliczek. „In diesem Sinne arbeite ich mit Hochdruck daran, dass die Betroffenen so schnell wie möglich ein zinsloses Darlehen als Überbrückungshilfe beantragen können.“

Problem lag schon länger auf dem Tisch

Der FDP-Hochschulexperte Jens Brandenburg erklärte, es sei „absurd, dass ausgerechnet Frau Karliczek jetzt auf zeitliche Engpässe verweist“. Die Finanzprobleme vieler Studierender seien seit Wochen bekannt. „Die Bildungsministerin muss jetzt endlich in die Pötte kommen.“ Brandenburg empfahl eine befristete Öffnung des Bafög-Volldarlehens für Studierende, die ihren Nebenjob verloren haben. Das wäre „eine pragmatische Lösung für ein großes Problem“. (afp)