Soldaten der Bundeswehr helfen der Region Hannover bei der Nachverfolgung von Infektionsketten von dem Coronavirus.Foto: Julian Stratenschulte/dpa/dpa

Högl: Amtshilfe durch Soldaten hat sich bewährt

Epoch Times26. Dezember 2020 Aktualisiert: 26. Dezember 2020 14:31
Die Wehrbeauftragte bescheinigt den Soldatinnen und Soldaten volles Engagement in der Corona-Krise. Amtshilfe sei das richtige Instrument dafür. Über eine bessere Verzahnung im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz müsse nach der Pandemie aber gesprochen werden.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat den Einsatz der Bundeswehr in der Corona-Pandemie gelobt.

Nach der Pandemie müsse aber über das richtige Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern im Katastrophenschutz gesprochen werden, forderte Högl in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das Instrument der Amtshilfe durch die Bundeswehr habe sich dabei bewährt.

„Wir brauchen keine Änderung der Rechtsgrundlagen! Worüber wir aber diskutieren müssen ist, ob das im föderalen System so gut funktioniert mit den jeweiligen Hilfseinrichtungen und den Zuständigkeiten. Ich denke, die Debatte ist nach der Pandemie sehr geboten“, sagte die SPD-Politikerin. „Ich würde mich immer dafür aussprechen, im sogenannten Blaulichtbereich, bei Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, darüber nachzudenken, ob wir eine stärkere Verzahnung der Zuständigkeiten brauchen oder sogar mehr Kompetenzen auf der Bundesebene.“

Das sei aber losgelöst von der Frage Bundeswehr, die hilfsweise unterstütze. „Und das klappt mit der Amtshilfe sehr gut, wie wir jetzt sehen“, sagte Högl. „Ich finde es wichtig, dass gar nicht erst der Eindruck entsteht, die Bundeswehr würde hoheitliche Aufgaben übernehmen – und schon gar nicht im Feld der Polizei.“

Die Corona-Pandemie sei für die gesamte Trupe eine enorme Hausforderung, sagte Högl. Ausbildung, Übung und vor allem die Auslandseinsätze fänden unter erschwerten Bedingungen statt. Das leiste die Bundeswehr „mit großem Engagement“. „Es ist für die einzelnen Soldaten eine enorme Belastung, vor allem im Auslandseinsatz. 14 Tage vorher Quarantäne, 14 Tage im Einsatzland, 14 Tage nochmal häusliche Isolation“, sagte Högl.

Etwa 20 000 Soldatinnen und Soldaten seien in Bereitschaft und fast 10 000 seien im Einsatz. „Ich sage ganz deutlich: Sie retten jeden Tag Leben. Sie helfen bei der Nachverfolgung der Kontakte in den Gesundheitsämtern, beim Testen, sie helfen in Alten- und Pflegeheimen. Sie helfen sogar mit der Militärmusik – Musik gegen Einsamkeit. Die Bandbreite ist sehr vielfältig“, so Högl.

„Was man nicht vergessen darf, das ist nicht das Kerngeschäft der Bundeswehr. Das sind Soldatinnen und Soldaten. Die Bundeswehr ist kein besseres Technisches Hilfswerk, sondern leistet dort Amtshilfe, wo die bestehenden Kräfte nicht ausreichen“, so Högl.

Sie finde es „sehr interessant, dass im Zusammenhang mit der Pandemie gar nicht über den Einsatz der Bundeswehr im Innern diskutiert wird“, sagte die Wehrbeauftragte. „Aus gutem Grund, weil alle sehen, dass es mit den bestehenden Rechtsgrundlagen funktioniert. Amtshilfe ist gut und wichtig. Wir brauchen darüber hinaus keinen Einsatz der Bundeswehr im Innern. Dafür sind andere Kräfte zuständig: die Polizei, das THW, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, ganz unterschiedliche Einrichtungen.“ (dpa)



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