Hohe Einnahmeverluste der Städte durch Zensus

Städte und Gemeinden leiden finanziell massiv unter dem Zensus 2011, durch den sich die Einwohnerzahlen verringert haben. „Jeder Einwohner, der in einer Zensusstichprobe versehentlich nicht erhoben wird, führt bis zur nächsten Erhebung zehn Jahre später zu Verlusten der Kommune im Finanzausgleich von etwa 100.000 Euro“, sagte Norbert Brugger vom Städtetag Baden-Württemberg den Zeitungen „Mannheimer Morgen“ und „Heilbronner Stimme“.

Wie die beiden Zeitungen berichten, rechne allein die Stadt Mannheim bis 2021 mit 200 Millionen Euro entgangenen Einnahmen, nachdem die Einwohnerzahl beim Zensus 2011 um 23.500 nach unten korrigiert wurde.

Brugger will den Städten trotzdem empfehlen, nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Mitte September die ruhenden Klagen endgültig zu den Akten zu legen. Er rate, „Zensusklagen vor den Verwaltungsgerichten zurückzuziehen“.

Allein in Baden-Württemberg hatten 144 Städte und Gemeinden die Ergebnisse der Volkszählung vor Gericht angezweifelt, bundesweit waren es 350.

Brugger plädierte dafür, bei der laufenden Vorbereitung für den im Jahr 2021 geplanten nächsten Zensus auf bessere Verfahren hinzuwirken. „Wir haben das ganz klare Ziel, die Ergebnisse jeder Stadt mit Hilfe der Erfahrungen von 2011 zu verbessern.“

Ende November will der Städtetag im zuständigen Ausschuss das weitere Vorgehen mit den Mitgliedern beraten. (dts)