Innenminister wollen zurück zu Einzelfallprüfungen bei Syrern

Seit November 2014 gilt für syrische Flüchtlinge ein beschleunigtes Asylverfahren. Dabei wird das persönliche Anhörungsverfahren durch einen Fragebogen und einen Dolmetscher ersetzt. Nun wollen Innenminister zurück zu Einzelfallprüfungen.
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Epoch Times3. Dezember 2015

Deutschland will syrische Flüchtlinge wieder stärker unter die Lupe nehmen und eine Abschiebung afghanischer Asylbewerber in sichere Regionen ihrer Heimat ermöglichen. Die Innenministerkonferenz sprach sich in Koblenz für die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung bei Syrern aus. Das werde unverzüglich erfolgen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Die Einzelfallprüfungen soll es für alle Asylbewerber geben. Zum Streit über den Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen fassten die Innenminister keinen Beschluss.

Fragebogensystem statt persönlicher Anhörung

Seit November 2014 gilt für syrische Flüchtlinge ein beschleunigtes Asylverfahren. Dabei wird das persönliche Anhörungsverfahren durch einen Fragebogen und einen Dolmetscher ersetzt, das ist der Regelfall. Nur bei einem Zweifel an der Identität des Asylbewerbers, wird ein persönliches Gespräch mit der Person einberufen.

Früher lief ein Asylverfahren so ab: Ein Asylbewerber stellte einen Antrag bei einer Außenstelle des BAMF und wurde dort registriert. Dann wurden die Daten mit den Sicherheitsbehörden abgeglichen. Anschließend kam es zu einer persönlichen Anhörung.

Seit Ende letzten Jahres läuft es so ab: Ein Fragebogen mit zwölf einfachen und knapp gehaltenen Fragen ersetzt im Normalfall die persönliche Überprüfung. Die wichtigste Kontrollinstanz sind dabei die nicht vereidigten Dolmetscher des BAMF. Dabei sieht das Bundesamt die Mehrheit der Dolmetscher als loyal und zuverlässig an. In der Praxis wird jedoch manchmal noch einen Schritt weiter abgebaut. Wenn kein Dolmetscher zur Hand ist, "…erhält der Antragsteller den Fragebogen mit der bitte, diesen ausgefüllt […] zurückzusenden", so Zitat BAMF… (Weiter lesen BAMF-Top-Insider packt aus: Dolmetscher sollen Terroristen und falsche Syrer erkennen)

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(dpa/mz)



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