Integrationsbeauftragte diskutieren über Rechtspopulismus im Osten

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung trifft heute im Kanzleramt mit den Integrations- und Ausländerbeaufragten der ostdeutschen Bundesländer zusammen.
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Annette Widmann-MauzFoto: Getty Images
Epoch Times24. September 2018

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Annette Widmann-Mauz (CDU), trifft am Montag im Kanzleramt mit den Integrations- und Ausländerbeaufragten der ostdeutschen Bundesländer zusammen.

Anlass für das Treffen (14.00 Uhr MESZ) im Bundeskanzleramt sei ein Austausch über Strategien und Impulse für die Integrationspolitik sowie Maßnahmen gegen Rechtspopulismus und Fremdenfeindlichkeit, erklärten die Beauftragten in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Demnach kommt der Termin auf Bitten der ostdeutschen Beauftragten zustande.

Diskutiert werden sollen unter anderem die spezifischen Rahmenbedingungen der Integration in den ostdeutschen Ländern. Unter den Beauftragten herrsche Einigkeit, dass es „jetzt der richtige Zeitpunkt ist, um gemeinsam neue Impulse für die Integrationsarbeit zu leisten“, hieß es in der Mitteilung. Anlass für den Austausch über Maßnahmen gegen zunehmenden Rechtspopulismus in Deutschland seien die „jüngsten Ereignisse in Chemnitz“.

In Chemnitz war Ende August ein 35-jähriger Mann erstochen worden. Das Tötungsdelikt zog zahlreiche Demonstrationen auch rechter Gruppen in Chemnitz nach sich, die teilweise in Gewalttätigkeiten mündeten. Zwei Rechtsradikale wurden bereits in Schnellverfahren wegen Zeigens des Hitlergrußes verurteilt. (afp)



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