Integrationsgipfel der Kanzlerin ohne Seehofer

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für heute zu einem Integrationsgipfel eingeladen, an dem Vertreter von Migrantenorganisationen und mehrere Kabinettsmitglieder teilnehmen werden.

Dabei soll unter anderem über die Qualität der Integrationskurse diskutiert werden sowie über Maßnahmen gegen die Diskriminierung von Zuwanderern.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ist zwar für Integration und „Heimat“ verantwortlich. Er lässt sich aber bei der Veranstaltung von einem Parlamentarischen Staatssekretär vertreten. Seehofer hatte sich über einen Artikel der Journalistin Ferda Ataman geärgert, die an der Pressekonferenz zum Abschluss des Treffens teilnehmen soll. Sie hatte davor gewarnt, Deutschland „als Heimat der Menschen, die zuerst hier waren“, zu verstehen.

Seehofer empfängt am Mittag den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Bei dem Treffen dürfte es vor allem um Migrationsfragen gehen.

Seehofer will, dass Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land registriert wurden, an der Grenze zurückgewiesen werden. Merkel lehnt das ab. Eine entsprechende Kurskorrektur in der Asylpolitik hätte auch Konsequenzen für Österreich. Denn die meisten Asylbewerber kommen über Österreich nach Deutschland. (dpa)