„Irgendwann machen Sie sich lächerlich“: Merkel verteidigt Grundrente

Epoch Times12. November 2019 Aktualisiert: 12. November 2019 15:07

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Kompromiss der Koalition zur Grundrente verteidigt. Die Grundrente sei auch für sie zur „Glaubwürdigkeitsfrage“ geworden, sagte Merkel am Dienstag auf dem Arbeitgebertag der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände in Berlin. Die geplante Sozialleistung sei eine Antwort auf ein „Gerechtigkeitsproblem“.

In Deutschland sei das Wirtschaftswachstum lange Jahre höher gewesen als das Lohnwachstum, und dazu stehe sie auch, sagte die Kanzlerin. Wenn ein Ergebnis dann aber sei, dass jemand, der 35 Jahre lang gearbeitet habe, genauso dastehe wie jemand, der keine Stunde gearbeitet habe, „dann haben Sie ein Gerechtigkeitsproblem und darauf müssen Sie eine Antwort haben“.

Merkel: Wir machen uns lächerlich

Merkel verwies darauf, dass die CDU bereits in der Legislaturperiode 2009 bis 2013 unter der damaligen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen eine Lebensleistungsrente angekündigt habe. Die Partei habe sich nun nicht vor die Menschen stellen können und sagen, „beim nächsten Mal kommt bestimmt die Grundrente, damit machen Sie sich irgendwann auch lächerlich“.

Die Spitzen der großen Koalition hatten am Sonntag ihren Streit über die Grundrente beigelegt. Die neue Leistung soll zum 1. Januar 2021 eingeführt werden.

Es geht dabei um einen Zuschlag auf die Rente für diejenigen, die jahrzehntelang in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlt haben und dennoch Altersbezüge unterhalb der Grundsicherung bekommen. Geplant ist eine Einkommensprüfung durch einen automatischen Datenabgleich und nicht mehr die von der SPD abgelehnte Bedürfnisprüfung. (afp)

Eine Buchempfehlung des Verlags der Epoch Times

Der Kommunismus vertritt die absolute Gleichheit der Ergebnisse in der Gesellschaft – also einen absoluten Egalitarismus. Dieser Begriff mag vielleicht hochtrabend klingen, sodass viele blind an seine Rechtschaffenheit glauben. Doch gleichzeitig ruft er auch Hass und Neid hervor. Eine Folge des Egalitarismus ist, dass die Menschen den Erfolg anderer nicht akzeptieren können – wenn diese etwa reicher sind, ein bequemeres Leben führen, eine leichtere Arbeit haben oder ihre Lebensbedingungen einfach besser sind. Alle sollten gleich sein nach dem Motto: Ich will und soll das haben und bekommen, was du hast und bekommst.

Der absolute Egalitarismus zeigt sich auf mindestens zwei Arten: Erstens, wenn Menschen denken, dass alle gleich sein sollten, werden einige mit ihrem wirtschaftlichen Status bestimmt unzufrieden sein. So ist es einfach, Neid und Hass unter den Menschen schüren. Die Menschen begehren die Dinge, die ihre Mitmenschen besitzen, und versuchen sogar, sie mit unlauteren und gewaltsamen Methoden in ihren Besitz zu bringen. Im Extremfall zerstören sie das Eigentum der anderen oder töten, um reich zu werden. Die schlimmste Erscheinungsform hierbei ist die gewaltsame Revolution.

Und zweitens: Der absolute Egalitarismus zeigt sich auch innerhalb der Gruppen, die im Wesentlichen den Zustand der „Gleichheit“ bereits erreicht haben: Wenn es Vorteile gibt, erhält jeder den gleichen Anteil davon. Alle, die auffallen, werden kritisiert. Alle werden gleich behandelt, ob jemand nun mehr, weniger oder gar nicht arbeitet. Darum geht es in dieser Buchserie.

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