Ist die SPD führungslos? Baden-Württembergs SPD-Chef genervt von zäher Suche nach neuer Bundesspitze

Der baden-württembergische SPD-Vorsitzende Andreas Stoch ist vom zähen Verfahren zur Bestimmung der neuen Bundesparteispitze genervt. „Wir müssen aufpassen, dass die SPD nicht als führungslos wahrgenommen wird“, sagte er dem „Focus“. „Vor allem dürfen wir nicht den Eindruck erwecken, dass sich kaum jemand die Führung der SPD zutraut.“

Seit dem 1. Juli und noch bis zum 1. September können sich Interessenten für den SPD-Vorsitz melden. Bisher sind zwei Duos und ein Einzelbewerber bekannt. Allerdings hat lediglich eins der Zweierteams, bestehend aus Michael Roth und Christina Kampmann, auch schon die nötige innerparteiliche Unterstützung gesammelt. Sofern bis zum 1. September noch mindestens ein weiteres Duo oder ein Einzelbewerber diese formale Hürde nimmt, wird eine Mitgliederbefragung eingeleitet.

„Es ist gut, dass wir die Mitglieder einbeziehen“, sagte dazu Stoch. „Aber eine Mitgliederbefragung darf kein Zeichen der Schwäche sein.“

Bleibt die SPD in der großen Koalition?

Stoch verlangte auch Klarheit über den Verbleib der SPD in der großen Koalition. Die Entscheidung müsse auf dem Parteitag Anfang Dezember getroffen werden. „Im Herbst wird sich ja zum Beispiel zeigen, ob wichtige Vorhaben wie die Grundrente und das Klimaschutzgesetz mit der Union umgesetzt werden können – oder eben nicht.“

Das SPD-Präsidium will am 19. August darüber beraten, wie die geplante Halbzeitbilanz der großen Koalition organisiert werden soll. Stoch sieht zumindest in seinem Bundesland nur noch wenig Rückhalt für das Bündnis: „Im Moment jedenfalls treffe ich an unserer Basis in Baden-Württemberg kaum noch Leute, die diese Koalition fortsetzen wollen.“ (afp)