Sondersitzung über Wahlergebnis zum Berliner Abgeordnetenhaus

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In mindestens acht Berliner Wahllokalen wurden am 26. September falsche Stimmzettel aus anderen Bezirken ausgegeben.Foto: Sebastian Gollnow/dpa/dpa
Epoch Times15. Oktober 2021

Der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses in Berlin kommt am heutigen Freitag (10.00 Uhr) zu einer Sondersitzung zusammen, um über den Ablauf und Organisation der Wahlen und die entstandenen Probleme und Pannen am Wahltag zu beraten.

Live aus dem Abgeordnetenhaus in Berlin

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Am Donnerstag stellte der Berliner Landeswahlausschuss das endgültige Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl fest. Gegenüber dem vorläufigen Ergebnis gab es demnach einen Wechsel des Direktmandats im Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf, das von einer SPD-Bewerberin an einen Grünen-Bewerber übergeht.

Der Landeswahlausschuss stellte bereits am Montag das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl in der Hauptstadt fest. Gegenüber dem in der Wahlnacht ermittelten vorläufigen Ergebnis ergaben sich demnach nur geringfügige Änderungen.

Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 26. September war es zu mehreren Pannen gekommen. So gingen in einigen Wahllokalen Stimmzettel aus, in anderen lagen zunächst die falschen aus.

Vor manchen Wahlorten bildeten sich zudem lange Schlangen, sodass manche Wähler erst nach 18.00 Uhr ihre Stimmen abgeben konnten. Landeswahlleiterin Petra Michaelis trat deshalb bereits zurück.

Die Landeswahlleitung kündigte an, beim Verfassungsgerichtshof Einspruch gegen einzelne Wahlkreisergebnisse der Abgeordnetenhauswahl einzulegen. (afp/dl)



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