Juden sehen sich in Deutschland „einer wachsenden Bedrohung“ ausgesetzt – Antisemitismusbeauftragter gefordert

Der vom Bundestag eingesetzte unabhängige Expertenkreis Antisemitismus hat die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten gefordert. Dieser solle die bereits bestehenden Bemühungen im Kampf gegen den Antisemitismus koordinieren, erklärte das Gremium am Montag bei der Vorlage seines Berichts zu aktuellen Entwicklungen. Juden sehen sich demnach nach eigener Wahrnehmung in Deutschland „einer wachsenden Bedrohung“ ausgesetzt.

„Neben der Verunsicherung durch den Rechtspopulismus wird auch der Antisemitismus unter Muslimen als Problem wahrgenommen“, erklärten die Experten. Die in der jüdischen Bevölkerung verbreitete Wahrnehmung einer steigenden Gefahr beruht laut dem Bericht stark darauf, dass in sozialen Medien „Hassbotschaften und antisemitischer Hetze“ verbreitet werden.

Das Expertengremium verwies zugleich darauf, dass sich Juden in Deutschland auch aufgrund  „alltäglicher antisemitischer Erfahrungen“ zunehmend um ihre Sicherheit sorgten. Diese gälten häufig nicht als Straftatbestand, würden gar nicht erst angezeigt oder von den Strafverfolgungsbehörden nicht als antisemitisch bewertet. Dem vom Bundestag im Dezember 2014 eingesetzten Kreis gehören neun Experten an, die sich mit der Bekämpfung des Antisemitismus befassen.

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, bezeichnete den vorgelegten Bericht als „ernüchternde Analyse“. Es werde deutlich, „dass wir im Kampf gegen Antisemitismus nicht nachlassen dürfen, zumal das Internet unendliche Möglichkeiten bietet, Antisemitismus weltweit und rasant zu verbreiten“, erklärte er. Auch der Zentralrat fordert einen Antisemitismusbeauftragten.

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), unterstützte derweil die Idee Schusters, in Integrationskursen für muslimische Flüchtlinge Besuche in KZ-Gedenkstätten einzurichten. Dies wäre eine „gute Ergänzung“, sagte Özoguz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Die Herausforderung ist, Menschen deutsche Geschichte zu vermitteln, die wenig über den Holocaust wissen und von denen viele aus Ländern kommen, in denen Konflikte mit Israel zu pauschalen negativen Ansichten über Juden geführt haben“, sagte Özoguz.

Schuster hatte in der „Welt am Sonntag“ gefordert, antisemitische Einstellungen in den Integrationskursen zu einem zentralen Thema zu machen. Solche Kurse könnten keine Wunder bewirken. Vielleicht ließe es sich aber einrichten, „dass Kursteilnehmer eine KZ-Gedenkstätte oder ein jüdisches Museum besuchen“. (afp)