Kabinett beschließt Verlängerung der Bundeswehreinsätze im Libanon und in Bosnien

Die Bundesregierung hat die Verlängerung von zwei Auslandseinsätzen der Bundeswehr in Nordafrika und auf dem Balkan auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch die Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der Blauhelm-Mission UNIFIL im Libanon sowie am EU-Einsatz Eufor Althea in Bosnien und Herzegowina.

Am UNIFIL-Einsatz vor der Küste des Libanon sind laut Bundeswehr im Durchschnitt etwa 150 Soldaten beteiligt. Die Mandatsobergrenze liegt bei 300 Soldaten. Die Mission dient insbesondere der Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer und soll Waffenschmuggel unterbinden.

Die Mission UNIFIL läuft bereits seit mehr als 40 Jahren. Auslöser war eine siebentägige Militäroffensive Israels gegen palästinensische Kämpfer im Südlibanon im März 1978. Die Aufgabe von UNIFIL war daher zunächst, einen Waffenstillstand und den Abzug israelischer Soldaten zu überwachen. 2006 wurde die Mission deutlich erweitert. Seitdem beteiligt sich die Bundeswehr im damals gegründeten sogenannten maritimen Einsatzverband an der Mission.

An der EU-geführten Stabilisierungsmission EUFOR Althea ist die Bundeswehr seit knapp einem Jahr wieder mit bis zu 50 Soldaten beteiligt, nachdem sie bereits von 2004 bis 2012 in Bosnien und Herzegowina im Einsatz war.

Als Nachfolgemission der von der NATO geführten „Stabilisation Force“ soll Althea in dem Balkanland für Sicherheit sorgen und die Einhaltung des Dayton-Abkommens von 1995 unterstützen. An der Mission sind insgesamt rund 2.000 Soldaten aus mehr als 20 Staaten beteiligt.

Bundeswehrbeteiligung an EU-Ausbildungsmission in Mali beendet

Die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Ausbildungsmission in Mali (EUTM Mali) ist beendet. Die letzten sieben Soldaten, die noch in dem Einsatz tätig waren, seien am Mittwochnachmittag in Berlin gelandet, teilte die Bundeswehr auf Twitter mit. „Mit Ablauf des 31.05.2023 endet damit die seit dem 28.02.2013 bestehende deutsche Beteiligung an EUTM Mali.“

Bei der letzten Verlängerung des Bundeswehreinsatzes vor einem Jahr war bereits beschlossen worden, die Präsenz in Mali weitgehend herunterzufahren und den Schwerpunkt ins Nachbarland Niger zu verlegen. Nun ging die deutsche Beteiligung an der Mission ganz zu Ende. Hintergrund sind die sich verschlechternde Sicherheitslage in dem Land und Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit mit der regierenden Militärjunta.

Die Bundeswehr ist noch an einem weiteren Einsatz in Mali beteiligt, nämlich an der UN-Mission Minusma. Dieses Mandat läuft noch bis Ende Mai 2024.

(afp)