Abstimmung über Klimaschutzplan 2050 verschoben: Inhalt wichtiger als der Termin

Die eigentlich für Mittwoch geplante Kabinettsentscheidung zum Klimaschutzplan 2050 von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) wird verschoben. Das sagte am Montagabend ein Ministeriumssprecher.

Einen konkreten neuen Termin gebe es noch nicht. Ziel bleibe es aber, den Klimaschutzplan – die langfristige Strategie Deutschlands für eine Reduktion von Treibhausgasen – noch in diesem Jahr im Kabinett zu beschließen.

Inhalt wichtiger als Termin – aber der Inhalt ist noch umstritten

Die Bundesregierung wollte eigentlich noch vor Beginn der UN-Klimakonferenz in Marrakesch in der kommenden Woche ihr Konzept beschließen. Hendricks hatte allerdings stets betont, dass ihr die „Substanz“ des Plans wichtiger sei als die Einhaltung des Marrakesch-Terminziels. „Und auf die Substanz warten wir noch“, sagte der Ministeriumssprecher am Montagabend.

Die Vorlage von Hendricks für den Klimaschutzplan 2050 befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Der ursprüngliche Entwurf der SPD-Ministerin wurde bereits regierungsintern stark abgeschwächt, bevor überhaupt die Ressortabstimmung eingeleitet wurde.

Im marokkanischen Marrakesch geht es vom 7. bis 18. November darum, das Pariser Klimaschutz-Abkommen mit Leben zu erfüllen und seine ambitionierten Vorgaben tatsächlich umzusetzen.

So müssen die Industrieländer ihre Zusage konkretisieren, ab 2020 jährlich hundert Milliarden Dollar (92 Milliarden Euro) für den Klimaschutz und die Bewältigung der Klimafolgen in armen Ländern bereitzustellen. (AFP)