Kandidaten-Duo Scheer und Lauterbach plädiert für das Ende der „Groko“

Epoch Times18. Juli 2019 Aktualisiert: 18. Juli 2019 15:09
Die beiden SPD-Vorsitz-Kandidaten Nina Scheer und Karl Lauterbach plädieren für ein Ende des Bündnisses mit der Union. "Wir sind der Meinung, dass die SPD die große Koalition verlassen sollte, weil wir zuwenig erreicht haben", so Lauterbach.

Die SPD-Politiker Nina Scheer und Karl Lauterbach plädieren bei ihrer gemeinsamen Bewerbung für den Parteivorsitz für ein Ende des Regierungsbündnisses mit der Union.

„Wir sind der Meinung, dass die SPD die große Koalition verlassen sollte, weil wir zu wenig erreicht haben“, sagte Lauterbach bei einem gemeinsamen Presseauftritt am Donnerstag in Berlin. Letztlich sollten aber die Parteimitglieder über den Fortbestand des Regierungsbündnisses entscheiden.

Lauterbach und Scheer gehören beide der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion an. Scheer hatte sich von Anfang an gegen eine Neuauflage der „Groko“ gewandt, Lauterbach hatte sie hingegen zunächst befürwortet. Zwar habe die „Groko“ in der Gesundheitspolitik vieles erreicht, räumte der Gesundheitsexperte Lauterbach ein. In vielen anderen Bereichen „kommen wir mit der Groko nicht weiter“.

Lauterbach äußerte die Erwartung, dass sich bei einer Mitgliederbefragung eine Mehrheit für den Ausstieg aus dem Regierungsbündnis aussprechen werde. Scheer betonte, die von den „Groko“-Kritikern von Anfang an gehegten Befürchtungen „sind weitgehend eingetreten“. Es sei „nicht gelungen, die notwendigen Bedingungen für eine sozial-ökologische Marktwirtschaft durchzubuchstabieren“.

Lauterbach und Scheer sprachen sich dafür aus, dem Klimaschutz in der SPD einen größeren Stellenwert einzuräumen. „Die Umweltpolitik wird vernachlässigt“, beklagte Lauterbach. Es müsse jetzt darum gehen, die Sozialpolitik mit Umweltbelangen zu kombinieren. Die Umweltexpertin Scheer plädierte für ein Umsteuern in der Wirtschafts- und Umweltpolitik.

Es muss teurer werden, auf Kosten von Ressourcen zu wirtschaften.“

Die SPD sucht nach dem Rücktritt von Andrea Nahles eine neue Spitze, im Gespräch ist dafür ein Duo. Interessenten können ihre Kandidatur allein oder zu zweit noch bis zum 1. September anmelden. Anschließend stimmen die Mitglieder ab. Die formale Entscheidung über den künftigen Vorsitz und auch über die Installierung einer Doppelspitze fällt ein Parteitag im Dezember. (afp)

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