Kanzleramtsminister Braun kündigt Kandidatur für CDU-Vorsitz an

Im Rennen um den Posten des CDU-Vorsitzenden gibt es eine erste Kandidatur: Kanzleramtsminister Helge Braun kündigte am Donnerstag seine Bewerbung um die Nachfolge von Parteichef Armin Laschet an. Braun werde der Landespartei in Hessen am Freitag bei einer Landesvorstandssitzung die Gründe für seine Bewerbung vorstellen, sagte ein Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Offiziell nominiert werde er durch seinen Heimatkreisverband in Gießen.

Auch CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen will an diesem Freitag seine Kandidatur für die Nachfolge von CDU-Chef Armin Laschet verkünden.

Er wird am Vormittag in die Bundespressekonferenz in Berlin gehen, wie aus einer Einladung der Vereinigung der Hauptstadt-Journalisten hervorging. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will Röttgen dort seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz offiziell bekanntgeben.

Kandidatur von Friedrich Merz wird erwartet

Erwartet wird ferner, dass auch der frühere Unionsfraktionschef im Bundestag, Friedrich Merz, eine Kandidatur anmelden wird. Er hat sich dazu bislang aber noch nicht genau geäußert.

Röttgen und Merz hatten bereits im vergangenen Januar für den CDU-Vorsitz kandidiert, waren damals aber Laschet unterlegen. Für Merz wäre es bereits der dritte Versuch, Vorsitzender der momentan rund 400.000 Mitglieder zählenden CDU zu werden. Im Dezember 2018 hatte er gegen die heutige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Kürzeren gezogen.

Laschet wurde anschließend auch Kanzlerkandidat der Union für die Bundestagswahl, bei der CDU und CSU im September dann aber ein historisch schlechtes Ergebnis von 24,1 Prozent einfuhren. Er gibt daher den Parteivorsitz nach noch nicht einmal einem Jahr wieder ab. Der frühere NRW-Ministerpräsident ist jetzt nur noch einfacher Abgeordneter im Bundestag.

Laschets Nachfolger soll am 21. Januar auf einem Parteitag in Hannover gewählt werden. Davor wird es im Dezember/Januar eine Mitgliederbefragung über den neuen Parteichef geben.

Die Bewerbungsfrist für den Posten läuft bis zum 17. November. Alle Kandidaten müssen von einer Parteigliederung wie einem Kreis-, Bezirks- oder Landesverband nominiert werden. Daran schließt sich bis zum 2. Dezember eine Vorstellungsphase an, in der die Kandidaten sich und ihr Programm präsentieren können.

Dies soll vor allem online geschehen. Bis 16. Dezember soll dann die erste Runde der Mitgliederbefragung erfolgen – online und per Briefwahl. Das Ergebnis einer vermutlich notwendig werdenden Stichwahl soll bis zum 14. Januar vorliegen.

Am 21./22. Januar folgt dann als Schlusspunkt der 34. Bundesparteitag. Er ist notwendig, weil nach geltendem Recht nur ein Parteitag den Vorsitzenden wählen darf. Die CDU-Führung geht aber davon aus, dass sich die beim Mitgliedervotum unterlegenen Kandidaten in Hannover nicht mehr zur Wahl stellen werden. (dpa/afp/dl)