Kanzlerkandidatur: Söder will sich nicht auf AKK festlegen

Für CSU-Chef Markus Söder ist die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer als Kanzlerkandidatin der Union nicht gesetzt.

Mit wem wir in die nächste Bundestagswahl gehen, werden wir zum gegebenen Zeitpunkt entscheiden“, sagte der bayerische Ministerpräsident dem „Handelsblatt“.

Kramp-Karrenbauer sei in den vergangenen Monaten in den Medien häufig ungerecht behandelt worden.

Sie hat einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass CDU und CSU wieder als geschlossene Formation auftreten. Und sie wird auch in ihrer Arbeit als Verteidigungsministerin überzeugen“, so Söder.

Seine eigene Kanzlerkandidatur schloss der CSU-Chef nicht aus.

Über die Kanzlerkandidatur entscheiden die Vorsitzenden von CDU und CSU gemeinsam und das zum geeigneten Zeitpunkt. Deshalb müssen Sie jetzt auch nicht fragen, wer für eine Kanzlerkandidatur zur Verfügung stünde“, sagte er.

Söder schließt Minderheitsregierung aus

Gleichzeitig sprach sich Söder im Fall des Scheiterns der Großen Koalition gegen eine Minderheitsregierung aus.

Ein starkes Land wie Deutschland sollte sich in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit keine Demokratie-Experimente leisten“, sagte er.

Es klinge auf den ersten Blick charmant, sich jede Woche im Parlament wieder eine neue Mehrheit suchen zu müssen. „In der Praxis führt das aber häufig zu Blockaden und Unsicherheit. Sollte die SPD aus der Koalition aussteigen, brauchen wir Neuwahlen, an deren Ende eine stabile Regierung steht“, sagte der CSU-Chef. Der Union empfahl er, eine Debatte über die Modernisierung Deutschlands zu führen.

„Da geht es um Künstliche Intelligenz, Klimaschutz, neue Innovationen, Investitionen in die Infrastruktur, beste Bildung. Da müssen wir stärker den Wettbewerb mit den anderen Parteien aufnehmen und das Land geistig renovieren.“ Dann seien auch wieder hohe Prozent für die Union drin. (dts)