Moschee in Deutschland.Foto: MARCEL KUSCH/AFP/Getty Images

Karlsruhe nimmt Klage wegen Moscheebesuchs mit Schulklasse nicht an

Epoch Times3. Dezember 2020 Aktualisiert: 3. Dezember 2020 17:46

Wenn Eltern ihr Kind vorübergehend von der Schule fernhalten, müssen sie sich an das Verwaltungsgericht wenden, um möglicherweise eine Geldbuße abzuwenden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Fall von Atheisten, die ihren Sohn einen Tag lang nicht zur Schule schickten, weil ein Besuch in einer Moschee anstand. Die Karlsruher Richter nahmen ihre Verfassungsbeschwerde laut Mitteilung vom Donnerstag nicht zur Entscheidung an. (Az. 1 BvR 1070/19)

Es ging um einen Jungen aus dem Kreis Dithmarschen, der die siebte Klasse eine Gymnasiums besuchte. Im Erdkundeunterricht sollte zwei Stunden lang eine Moschee besichtigt werden. Die Eltern lehnten das mit der Begründung ab, dass sie Atheisten seien. Obwohl die Schule ihnen mitteilte, dass ihr Kind trotzdem teilnehmen müsse, behielten sie den Jungen den kompletten Schultag lang zu Hause. Daraufhin verhängte der Kreis ein Bußgeld von je 25 Euro gegen die Eltern.

Diese zogen vor das Amtsgericht Meldorf, das die Klage ablehnte. Zur Begründung hieß es, das „religiöse Erziehungsrecht“ habe hier keinen Vorrang gegenüber dem staatlichen Bestimmungsrecht über das Schulwesen. Auch das schleswig-holsteinische Oberlandesgericht wies die Klage zurück, woraufhin die Eltern in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde einlegten.

Allerdings bestehe kein Grund, diese zur Entscheidung anzunehmen, entschied das Bundesverfassungsgericht. Zwischen der Ankündigung des Moscheebesuchs und der Besichtigung selbst lagen fünf Monate. Die Eltern hätten frühzeitig „auf eine verbindliche Klärung der Frage durch die Schulleitung“ drängen und falls nötig verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutz in Anspruch nehmen können. (afp)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion