Katastrophenschutz: Erster bundesweiter Probealarm seit der Wiedervereinigung geplant

Epoch Times3. Juni 2020 Aktualisiert: 3. Juni 2020 12:45
In Deutschland wird im September erstmals ein bundesweiter Probealarm ausgelöst. Es soll auf Warnanlässe wie Naturgefahren, Brände und Stromausfälle, aber auch Waffengewalt, Angriffe und ähnliches aufmerksam gemacht werden.

Probealarm am 10. September, 11 Uhr: Das erste Mal seit der Wiedervereinigung soll die Warntechnik für besondere Risiken wie Unwetter oder Chemieunfälle getestet werden. In ganz Deutschland werden zu diesem Termin bundesweit die Sirenen eingeschaltet. Zudem wird der Probealarm über Warn-Apps, Radio und Fernsehen und über soziale Medien durchgeführt.

Ziel des Warntags ist es laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe auch, die Warnanlässe in der Gesellschaft bekannter zu machen.

Warnanlässe könnten Naturgefahren, Brände oder das Auftreten von radioaktiver Strahlung sein, Stromausfälle oder gefährliche Wetterlagen, Erdbeben und Überschwemmungen. Auch vor Waffengewalt und Angriffen, Verkehrsstörungen oder dem Ausfall der Versorgung kann gewarnt werden. Krankheitserreger wie SARS-CoV-2 sind nach Angaben des Bundesamts ebenfalls ein Anlass, über die Warn-App Nina bei besonderen Situationen zu agieren.

Auf der Webseite des Bundesamtes heißt es dazu: „Am 10. September 2020 findet bundesweit der erste Warntag statt. Dieser wird danach jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September durchgeführt. Am gemeinsamen Aktionstag von Bund und Ländern wird zum einen die technische Infrastruktur der Warnung in ganz Deutschland mittels einer Probewarnung getestet.“

„Modulares Warnsystem“ für Deutschland

In Deutschland sind die Zuständigkeiten für Warnungen je nach Ereignis unterschiedlich: Je nach Art des Notfalls oder der Gefahr müssen entweder Bund, Länder, Landkreise oder Städte warnen. Die Warnmeldungen können über ein satellitengestütztes Netzwerk verschickt und empfangen werden. Dieses Netzwerk setzt sich aus verschiedenen Modulen zusammen und trägt den Namen „Modulares Warnsystem“, abgekürzt MoWaS.

MoWaS soll in speziellen Projektgruppen Ideen entwickeln, wie Menschen in Deutschland besser gewarnt und informiert werden können. 75 Prozent des Budgets von rund 14 Millionen Euro (bis 2021) finanziert die Europäische Union, die restlichen 25 Prozent tragen der Bund sowie die 16 Länder.

EU will eigene medizinische Reserve anlegen

Unterdessen hat die EU-Kommission angekündigt, den europäischen Katastrophenschutz-Mechanismus infolge der Corona-Krise deutlich auszuweiten. Das bisherige System habe sich in Situationen, in denen viele EU-Staaten gleichzeitig betroffen sind, als „nicht sehr effektiv“ erwiesen, sagte der für Katastrophenschutz zuständige EU-Kommissar Janez Lenarcic am Dienstag in Brüssel. Nun sollen zusätzlich zwei Milliarden Euro und mehr Kompetenzen für die EU-Kommission Abhilfe schaffen.

Bisher habe der EU-Katastrophenschutz „ausschließlich auf der Solidarität der Mitgliedstaaten beruht“, sagte Lenarcic. Länder konnten sich in Katastrophenfällen an andere Länder wenden, die EU-Kommission koordinierte dies nur. Italiens Hilferuf nach medizinischer Ausrüstung Ende Februar wegen SARS-CoV-2 sei unbeantwortet geblieben, weil „die anderen Mitgliedstaaten glaubten, selbst nicht genug Schutzausrüstung zu haben“, sagte der Slowene. In derartigen Fällen müsse die EU künftig einspringen können.

Im März hatte die Kommission bereits angekündigt, im Rahmen des Zivilschutzprogramms RescEU eine eigene Reserve an medizinischer Ausrüstung für künftige Gesundheitskrisen anlegen zu wollen. Dazu sollen laut Lenarcic nun auch etwa Flugzeuge für Evakuierungen, Feldlazarette und andere Ausrüstung für Notfälle wie Waldbrände oder Atomkatastrophen kommen. Die EU-Kommission soll die Mittel demnach aus dem EU-Haushalt finanzieren und selbst verwalten.

Künftig 3,1 Milliarden Euro im EU-Budget für Katastrophenschutz eingeplant

In dem am vergangenen Mittwoch vorgestellten Vorschlag für den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt ab 2021 sind für den Katastrophenschutz nun 3,1 Milliarden Euro vorgesehen – zwei Milliarden mehr als im aktuellen Haushalt. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte neben dem Haushaltsentwurf auch einen 750 Milliarden Euro schweren Corona-Hilfsfonds vorgeschlagen. Die Pläne müssen noch von allen 27 EU-Mitgliedstaaten angenommen werden und dürften sich auch noch verändern.

Pläne für einen eigenständigen europäischen Katastrophenschutz gibt es schon länger. Ein konkreter Vorschlag der Kommission aus dem Jahr 2017 scheiterte jedoch unter anderem, weil die Bundesregierung EU-eigene Kapazitäten wie Löschflugzeuge oder medizinische Notfallteams als nicht notwendig ansah. Brüssel kommt deshalb bislang lediglich eine koordinierende Rolle zwischen den Mitgliedstaaten zu. (so/afp)

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