Keine Einigung bei Diesel-Spitzentreffen im Kanzleramt

Das Spitzentreffen zur Diesel-Problematik am Sonntag in Berlin hat keine Einigung gebracht.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kündigte nach den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vertretern der Automobilindustrie am Abend an, dass es kommende Woche weitere Gespräche geben werde – sowohl innerhalb der Bundesregierung als auch zwischen dem Verkehrsministerium und den Autoherstellern. Bis Ende der Woche sollten die Maßnahmen „konkretisiert“ werden, sagte Scheuer.

„Das Gespräch mit den deutschen Herstellern hat mit dem gemeinsamen Willen stattgefunden, eine Lösung für die Dieselthematik und die Mobilität in den Innenstädten zu erarbeiten“, erklärte Scheuer. „Oberste Priorität hat die Erneuerung der Dieselflotte.“ Auch über Hardware-Nachrüstungen sei gesprochen worden. „Bis Ende der Woche soll eine Konkretisierung der Maßnahmen und Pläne über die Gesamtthematik erfolgen“, erklärte Scheuer.

Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie, Bernhard Matthes, sagte in der „Tagesschau“, die Erneuerung der Dieselflotte sei „nach wie vor unsere Priorität“.

Merkel will bis Ende September eine gemeinsame Positionierung der Regierung in der Frage von Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Fahrzeuge mit hohem Schadstoff-Ausstoß erreichen. Ziel der Regierung ist es, Fahrverbote wegen des hohen Schadstoffausstoßes von Diesel-Fahrzeugen zu vermeiden.

Während Verkehrsminister Scheuer ebenso wie die meisten Autobauer teure Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen vermeiden möchte, hält Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) dies zumindest für Fahrzeuge ab der Schadstoffklasse Euro 5 für technisch machbar und wirtschaftlich vertretbar. Auch Merkel befürwortet nach „Spiegel“-Informationen inzwischen Hardware-Nachrüstungen. Eine offizielle Bestätigung gibt es dafür aber nicht. (afp)