Keine Lust, „dieses Land zu gestalten“: Grüne unterstellen GroKo fehlende Lust am Regieren

Mitglieder des Grünen-Parteirats sagten am Montag über die neue Große Koalition, ihnen fehle die Lust am Regieren. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte: „Mehr als die Hälfte der SPD-Mitglieder hat Ja gesagt, und trotzdem haben wir eine verdruckste Partei, eine Partei, die sich nicht darauf freut dieses Land zu gestalten.“

Auch Parteichef Robert Habeck sprach Union und SPD „Leidenschaft und Optimismus“ ab. „Die Müdigkeit, der Frust, der geht ja bis in die Socken der Sozialdemokratie rein, das sind also jetzt nicht nur gute Vorzeichen, dass die Menschen voller Begeisterung auf das Prinzenpaar Merkel und Scholz gucken werden“, so Habeck vor der Sitzung des Grünen-Parteirats in Berlin.

An der SPD-Mitgliederabstimmung der Parteibasis beteiligten sich nach Angaben von SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan 78,39 Prozent der 463.722 Parteimitglieder. Mit Ja votierten 239.604 Sozialdemokraten, mit Nein 123.329. Die Mehrheit lag damit bei 66,02 Prozent. Bei der ersten Mitgliederabstimmung über einen Koalitionsvertrag im Dezember 2013 hatten rund 76 Prozent zugestimmt.

Omid Nouripour, Mitglied im Grünen-Parteirat und außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion kommentierte ein neues Bundeswehr Mandat, das einen Einsatz im Irak vorsieht. „Dieses Mandat ist ein Mandat von einer Koalition der Willigen und keins im System der kollektiven Sicherheit, und deshalb ist das Mandat so nicht tragbar“, sagte Nouripour gegenüber Journalisten.

(reuters)