Keiner wollte antworten: Wie ist der Erfolg bei Integrationskursen in Hamburg?

Aus einer Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Prof. Dr. Jörn Kruse geht hervor (Drucksache 21/13273), dass weder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch der rot-grüne Senat eine Erfolgskontrolle bei Integrationskursen in Hamburg veröffentlichen wollen.

Man verweigerte der AfD-Fraktion eine Auskunft, da aufgrund der derzeit sehr hohen Arbeitsbelastung im Bundesamt und der sehr kurzen Frist eine Beantwortung nicht möglich sei. Aus diesem Grunde stellt die AfD-Fraktion eine Große Anfrage an den Senat (Drucksache 21/13778).

Dazu sagt der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn Kruse: „Für Hamburg muss endlich eine Erfolgskontrolle der Integrationskurse hergestellt werden, ansonsten werden viele Millionen Euro verschwendet und das sollten wir uns nicht leisten. Der Bundesinnenminister Seehofer sollte, wie in seinem Masterplan angekündigt, jetzt seinen Worten Taten folgen lassen und die Qualität der Integrationskurse erhöhen und unmotivierte Teilnehmer sanktionieren.“

Bundesweite Zahlen: Kosten explodieren, Abbruchquote steigt, Qualität sinkt

Die vorliegenden bundesweiten Zahlen aus dem „Bericht zur Integrationskursgeschäftsstatistik für das Jahr 2017“ belegen, dass die Kosten explodieren, die Abbruchquote steigt und die Qualität sinkt.

2016 und 2017 gab es 631.489 Integrationskursteilnehmer, darunter waren 260.432 Syrer. Davon brachen 161.898 den Integrationskurs vorzeitig ab bzw. traten aus, also beendeten 62 Prozent aller Syrer ihren Kurs nicht.

Die Alphabetisierungskurse machten bundesweit bis 2015 zehn Prozent aller Kurse aus, 2016 und 2017 waren es bereits 22 Prozent. Bis Ende 2015 lag die Bestehungsquote von B1 Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ) bei 65 Prozent. Danach fällt sie, 2016 lag sie bei 61 und 2017 bereits bei 45 Prozent.

Bundesweit kostete die Durchführung von Integrationskursen im Jahr 2017 nach der Integrationskursverordnung über 610 Millionen Euro.

2017 wurden in Hamburg 692 Integrationskurse durchgeführt, davon waren 246 ein Alphabetisierungskurs, das entspricht einem Anteil von 35 Prozent. 2017 gab es in Hamburg 11.311 Integrationskursteilnehmer, wovon 2.350 Kurswiederholer waren. An Austritten aus Integrationskursen gab es 2017 insgesamt 10.176.

(pm)