Kemmerich muss Thüringen am Freitag im Bundesrat vertreten

Epoch Times11. Februar 2020 Aktualisiert: 11. Februar 2020 13:33
Kemmerich muss Thüringen am Freitag im Bundesrat vertreten, ansonsten verfällt die Stimme des Bundeslandes.

Thüringens geschäftsführender Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) muss am Freitag persönlich im Bundesrat erscheinen, damit Thüringen in der Länderkammer eine Stimme hat.

„Wenn Herr Kemmerich nicht erscheint, ist Thüringen nicht beschlussfähig“, sagte der bisherige Leiter der thüringischen Staatskanzlei, Benjamin Hoff (Linke), dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben). „Ich bedauere das.“

Theoretisch könnten die nach Kemmerichs Wahl ausgeschiedenen Minister im Bundesrat durch Staatssekretäre vertreten werden, fügte Hoff hinzu. Anders als etwa in Bremen existiere eine solche Regelung in Thüringen aber nicht, sodass es praktisch nicht möglich sei.

Der kürzlich ausgeschiedene Bevollmächtigte des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Volker Ratzmann (Grüne), bestätigte dies.

Thüringens bisheriger Innenminister Georg Maier (SPD), der erst Mitte Januar den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) übernommen hatte, wird nach Auskunft seines bisherigen Sprechers von Maiers Amtsvorgänger, Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU), vertreten.

Das Sekretariat der IMK bleibt in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt. Dort sollten die Innenminister der 16 Länder und des Bundes nach bisheriger Planung im Juni das nächste Mal zusammen treten. (dts)

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Wer hat die Weltherrschaft? Wir leben in einer Zeit des Umbruchs. Immer klarer wird, dass die Geschichte der Menschheit nicht so ablief, wie sie heutzutage gelehrt wird. Das Buch „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ gibt die lange gesuchten Antworten.

„Kapitalismus abschaffen“? „Wohnungsgesellschaften enteignen“? Familie auflösen? Keinen Wohlstand und keine Kinder mehr wegen des Klimas? Frühsexualisierung? Solche Gedanken sind in Politik, Medien und Kultur populärer denn je. Im Kern drücken sie genau das aus, was einst schon Karl Marx und seine Anhänger der gesamten Menschheit aufzwingen wollten.

Der Kommunismus hat im 20. Jahrhundert hunderte Millionen Menschen physisch vernichtet, heute zielt er auf ihre Seelen. Bei vielen Menschen blieb glücklicherweise die der menschlichen Natur innewohnende Güte erhalten – was den Menschen die Chance gibt, sich vom Einfluss des „Gespenst des Kommunismus“ zu befreien.

Hier weitere Informationen und Leseproben.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Das dreibändige Buch ist sofort erhältlich in unserem neuen Online-Buch-Shop, bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]

Das Buch gibt es auch als E-Book und als Hörbuch

Das E-Book gibt es in den Formaten PDF, EPUB oder MOBI. Das Hörbuch bieten wir im MP3-Format zum Download an. Einzeln kostet jeder Band 17,90 Euro, alle drei Bände sind im Moment noch zum Sonderpreis von 43,00 Euro zu erwerben. E-Books und Hörbücher sind in unserem neuen Online-Buch-Shop oder direkt beim Verlag der Epoch Times bestellbar – Tel: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]