Klein fordert Antisemitismus-Beauftragte auch auf Länderebene

Der neue Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat sich für die Einsetzung solcher Beauftragter auf Länderebene in allen Bundesländern ausgesprochen.

„Ich würde jedes Bundesland ermuntern, so einen Beauftragten einzusetzen. In Hessen wird das schon sehr ernsthaft diskutiert, in Berlin auch“, sagte Klein der Nachrichtenagentur AFP. Angesichts der großen Länderzuständigkeiten in dem Bereich würde dies die Arbeit „unkomplizierter“ machen.

Konkret nannte Klein Bildungsfragen und Erinnerungskultur als Länderkompetenzen. „Da eine Anlaufstelle zu haben, fände ich wichtig.“ Derzeit gibt es Antisemitismus-Beauftragte auf Länderebene in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Klein, dessen volle Amtsbezeichnung „Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus“ lautet, tritt sein Amt offiziell am 1. Mai im Bundesinnenministerium an.

Finanzielle Einwände sieht Klein nicht, denn es sei „nicht nötig, neuen Superbehörden aufzuziehen. Die Länder brauchen gar keine Angst haben, dass neue erhebliche Kosten auf sie zukämen durch die Schaffung vieler neuer Stellen.“

Ähnlich wie in Stuttgart, wo der bereits seit 2003 im Staatsministerium arbeitende Religionswissenschaftler Michael Blume das Amt des Beauftragten übernommen hat, könne dies auch andernorts durch eine Ausweitung des Zuständigkeitsbereichs erfolgen. Blume ist auch für Kommunen, Kirchen- und Moscheegemeinden sowie Bildungseinrichtungen zuständig. (afp)