Klimaschutzprogramm: Ministerium will mehr Bahnübergänge beseitigen

Epoch Times4. November 2019 Aktualisiert: 4. November 2019 10:31
Eine stärkere Schiene spielt eine zentrale Rolle im Klimaschutzprogramm der Regierung. Im Schienennetz gibt es aber viele Engpässe. Oft können Züge nicht so schnell fahren, wie sie könnten.

Das Bundesverkehrsministerium will Engpässe im Schienennetz schneller beseitigen und dafür auch mehr Bahnübergänge abschaffen.

Ziel ist es, dass Züge schneller fahren können und pünktlicher werden. Dazu ist geplant, Kommunen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen zu entlasten.

Das geht aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervor, welcher der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Der Entwurf soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.

Bisher tragen Bund, die Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen.

Bund soll künftig mehr als Länder zahlen

Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden – weil viele Kommunen die Finanzmittel dafür nicht haben. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.

Mit der neuen Regelung solle ein Impuls gesetzt werden, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene zügiger zu beseitigen, heißt es im Entwurf.

Ohne den Finanzierungsanteil der Kommunen werden sich die Planungen derartiger Maßnahmen voraussichtlich erheblich beschleunigen, da kommunale Entscheidungsprozesse entfallen oder vereinfacht werden.“

Notwendige Investitionen in das Schienennetz sollen früher wirksam, die Leistungsfähigkeit verbessert werden. „Denn die Beseitigung von Bahnübergängen dient nicht nur der Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern auch der Pünktlichkeit im Schienenverkehr durch weniger störanfällige Anlagen der Leit- und Sicherungs-Technik“, heißt es.

Dies habe Kapazitätssteigerungen beim Betrieb und Geschwindigkeitserhöhungen im Personenverkehr zur Folge – und dadurch Verkehrsverlagerungen auf die Schiene.

Der Geschäftsführer des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene, Dirk Flege, sagte der dpa: „Wir begrüßen die beabsichtigten Änderungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes. Der Bund übernimmt bei Bahnübergängen oder Unterführungen einen größeren Kostenanteil. Die Kommunen werden entlastet.

Bremsklotz gelöst

Das wird mehr Tempo bei Bahnprojekten bringen. Deutschland braucht dringend eine Beschleunigung bei Schieneninvestitionen, um mit dem Klimaschutz im Verkehr voran zu kommen.“ Nach Angaben der Allianz pro Schiene gab es 2015 in Deutschland insgesamt rund 23.500 Bahnübergänge.

Durch eine Beseitigung von sogenannten höhengleichen Bahnübergängen könnten Bremsmanöver wegfallen – so dürfe ein ICE nicht schneller als 160 Kilometer pro Stunde fahren, wenn ein Bahnübergang an der Strecke sei. Mit den Neuregelungen bei Bahnübergängen werde auch der Neu- und Ausbau von Bahnstrecken beschleunigt.

Im Gesetzentwurf geht es neben Bahnübergängen auch darum, Straßen und Wasserwege schneller sanieren zu können: „Angesichts der in Deutschland bestehenden großen Anzahl dringlicher Infrastrukturvorhaben ist eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren unerlässlich.“

Stärkung der Schiene im Klimaschutzprogramm

Mögen Sie unsere Artikel?
Unterstützen Sie EPOCH TIMES
HIER SPENDEN

Die Stärkung der Schiene ist ein zentraler Punkt im Klimaschutzprogramm der schwarz-roten Koalition – damit mehr Menschen die umweltfreundliche Bahn nutzen.

Milliardenschwere Investitionen sollen in den nächsten Jahren mehr Pünktlichkeit und mehr Kapazität bringen. Engpässe im Netz sollen beseitigt werden. Die Bundesregierung will ihre Mittel zur Sanierung des oft maroden Schienennetzes massiv steigern.

Union und SPD hatten sich im Klimaschutzprogramm darauf verständigt, zur Beschleunigung von Planungs- und Baumaßnahmen im Schienenverkehr „substanzielle Schritte“ einzuleiten.

Der Geschäftsführer des Netzwerks Europäischer Eisenbahnen, Peter Westenberger, sagte der dpa, die Neuregelung für die Finanzierung der Beseitigung von Bahnübergängen werde von der Branche seit Jahren gefordert. (dpa)

Eine Buchempfehlung:

Die Umweltbewegung hat mit sensationeller Rhetorik den aufrichtigen Wunsch der Menschen benutzt, die Umwelt zu schützen – um eine globale politische Bewegung zu schaffen. Dabei wurde der Umweltschutz für manche zu einer Pseudoreligion, ins Extrem getrieben und politisiert.

Was viele jedoch nicht erkennen, ist, wie die Kommunisten den Ökologismus benutzen, um sich als moralisch überlegen darzustellen und ihre eigene Agenda voranzutreiben. Auf diese Weise wird der Umweltschutz in hohem Maße politisiert, ins Extrem getrieben und sogar zu einer Pseudoreligion – aber ohne die traditionellen moralischen Grundlagen. Irreführende Propaganda und verschiedene politische Zwangsmaßnahmen gewinnen die Oberhand, wobei sie das Umweltbewusstsein in eine Art „Kommunismus light“ verwandeln.

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 45,00 Euro (zzgl. 5,50 Euro Versandkosten) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder – falls vergriffen – direkt beim Verlag der Epoch Times Phone: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]