Klingbeil: An Leyen-Aus wird die GroKo nicht scheitern – Da gibt es andere Themen

Epoch Times10. Juli 2019 Aktualisiert: 10. Juli 2019 12:50

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet nicht mit einem Ende der Großen Koalition, sollte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin im EU-Parlament durchfallen.

„Wir haben andere Themen in dieser Koalition, die gravierender sind“, sagte Klingbeil der „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochsausgabe).

Das Klimaschutzgesetz, die Grundrente und der Einstieg in den Abbau des Solis für 90 Prozent der Bürger seien „die großen Themen, die über die Zukunft der Regierung entscheiden werden“, so der SPD-Generalsekretär.

EU-Abgeordnete können frei entscheiden

Auf die Frage, ob die sozialdemokratischen EU-Parlamentarier für von der Leyen stimmen werden, antwortete Klingbeil: „Im Europaparlament sind die Abgeordneten frei in ihrer Entscheidung.“

Mit Blick auf den künftigen SPD-Parteivorsitz sagte Klingbeil, er werbe für eine Doppelspitze. „Die heutigen Zeiten erfordern Teamleistung.“

Eine eigene Kandidatur schloss der Generalsekretär nicht aus: „Es wird gerade viel spekuliert. Ich lese auch immer wieder meinen Namen und das ehrt mich natürlich.“ (dts)

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