Bundeswehr
Klingbeil verteidigt Soldaten gegen Extremismus-Generalverdacht
Ein Helm eines Bundeswehrsoldaten.
Foto: iStock
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat davor gewarnt, die Bundeswehr angesichts von Extremismus-Vorwürfe unter Generalverdacht zu stellen. Rechtsextremismus unter den Soldaten dürfe zwar „an keiner Stelle heruntergespielt werden“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben). „Aber ich wehre mich auch gegen pauschale Verurteilungen.“
„Gerade bei der Bundeswehr ist man in der Pflicht, genauer hinzugucken“, sagte Klingbeil weiter. Aber er kenne viele Soldaten, „die sich in unserer demokratischen Gesellschaft und in Vereinen engagieren. Das sind sehr ehrenwerte Menschen.“
Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, wie sie etwa die Wehrbeauftragte des Bundestages und seine Parteikollegin, Eva Högl, vorgeschlagen hatte, lehnte Klingbeil hingegen ab. „Spätestens als die Wehrpflicht auf sechs Monate reduziert wurde, war klar, dass eine solche Ausbildung sicherheitspolitisch keinen Sinn mehr macht“, sagte er den Funke-Zeitungen. Stattdessen solle der freiwilligen Dienst gestärkt werden.
Am Mittwoch waren zwei ehemalige Bundeswehr-Soldaten unter dem Verdacht festgenommen worden, eine illegale Söldnertruppe zum Kriegseinsatz im Jemen geplant zu haben. Der Verdacht lautet auf versuchte Gründung einer terroristischen Vereinigung. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) behielt sich daraufhin schärfere Maßnahmen gegen radikale Umtriebe in der Truppe vor.
Auch den Bundeswehreinsatz in Afghanistan verteidigte Klingbeil. Dort sei viel erreicht und etwa das Extremistennetzwerk Al-Kaida zerschlagen worden. „Aber der Auftrag war in den letzten Jahren nicht mehr klar, und der Abzug war nicht rühmlich“, räumte er ein. Eine Aufarbeitung „sind wir den Soldatinnen und Soldaten schuldig“. (afp/oz)
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