Klingbeil will radikalen Umbau der SPD: Mehr Mitsprache und kleinere Führungsgremien

Nach Ansicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil muss sich die Partei umfassend reformieren. „Die SPD braucht einen radikalen Umbruch an vielen Stellen“, sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Dienstagsausgaben).

Der Generalsekretär forderte unter anderem eine Verkleinerung der Führungsgremien – und mehr Beteiligungsangebote für Parteimitglieder.

„Wir wollen die Mitglieder stärker einbinden, die Gremien handlungsfähiger machen und die Partei als Ganzes kampagnenfähiger“, sagte Klingbeil dem RND.

Dies sei Konsens in der „Organisationspolitischen Kommission“, die im Zuge des Erneuerungsprozesses der SPD nach der verlorenen Bundestagswahl 2017 eingesetzt worden war und der Klingbeil vorsitzt. Am Montag stellte die Kommission dem Parteivorstand ihren Zwischenbericht mit Reformvorschlägen vor.

Zu viele Delegierte

Gefordert wird darin unter anderem eine Verkleinerung der Führungs- und Entscheidungsgremien der SPD. Die Gremien sollten „agiler und effizienter“ werden, sagte Klingbeil.

Konkrete Zielgrößen wollte der SPD-Politiker wegen noch laufender Diskussionen nicht nennen. Er wies jedoch darauf hin, dass der Parteitag bis 2011 noch 480 Delegierte hatte – und nicht wie heute 600.

Der aktuell 45-köpfige Parteivorstand habe noch vor zwei Jahren aus 35 Mitgliedern bestanden. „Und da die SPD nun voraussichtlich eine Doppelspitze bekommen wird, brauchen wir auch keine sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden mehr“, sagte der Generalsekretär.

Um Mitglieder stärker in Entscheidungsprozesse einzubinden, forderte Klingbeil Themenforen im Internet, in denen SPD-Mitglieder sich inhaltlich einbringen und ein Antragsrecht bei Parteitagen haben sollen. (afp)