Drohne "Reaper"Foto: über dts Nachrichtenagentur

Koalitionsstreit um bewaffnete Drohnen – Röttgen attackiert Scholz

Epoch Times19. Dezember 2020 Aktualisiert: 19. Dezember 2020 19:29

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die Äußerungen von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte über die Bewaffnung von Drohnen scharf kritisiert. „Die Haltung der SPD zur Anschaffung bewaffneter Drohnen wirft die Frage ihrer Regierungsfähigkeit auf“, sagte der Kandidat für den CDU-Vorsitz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Anstatt den Argumenten der eigenen Verteidigungspolitiker zu folgen, verdreht Olaf Scholz nun absichtlich, warum es bei der Anschaffung der bewaffneten Drohnen geht: Nicht um gezielte Tötungen, sondern ausschließlich um den Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in bewaffneten Einsätzen.“

Indem die SPD ihnen diesen Schutz verweigere, gefährde sie die Leben der Soldaten, die sie selbst in Einsätze schicke. Scholz hatte in einem Interview mit den Funke-Zeitungen die zögernde Haltung der SPD-Bundestagsfraktion verteidigt und vor falschen Akzenten gewarnt.

„Aus meiner Sicht geht es gerade darum, dass wir uns nicht in der Technologiefrage verstricken, sondern die Legitimationsfrage klären“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Es gehe „weniger um die eigentliche Technologie, also die Fernsteuerung von bewaffneten Fluggeräten, sondern darum, wie diese Drohnen von anderen, auch befreundeten Ländern, in den vergangenen Jahren genutzt worden sind“. Gezielte Tötungen hätten schwere völkerrechtliche Fragen aufgeworfen. (dts)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion