Koalitionsvertrag: SPD-Mitgliederbefragung möglich

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans zeigt sich offen für eine Mitgliederbefragung über einen möglichen Koalitionsvertrag. Diese wäre eine Option. „Über die Form der Beteiligung werden wir auf der Strecke entscheiden“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

„Es darf der Mitgliedschaft jedenfalls nicht zugemutet werden, dass sie wichtige Entscheidungen der Spitze schlucken muss und nicht mitreden darf.“ 2018 hatte die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mit der Union in einer Abstimmung grünes Licht gegeben.

„Zumutbar“ für Normalverdiener

Auch will Walter-Borjans Sondierungsgespräche mit den Grünen und der FDP auf einer Basis führen, die „zumutbar und tragbar“ für Normalverdiener ist. „Die drei Wahlsieger verbindet eine Fortschrittserzählung, wenn auch mit unterschiedlicher Akzentsetzung. SPD, Grünen und FDP ist daran gelegen, diese Bundesrepublik fit zu machen für die Zukunft“, so Walter-Borjans. „Die Veränderungen müssen aber auch zumutbar und tragbar sein für die Normalverdienenden dieser Gesellschaft. Auf dieser Grundlage sollten wir Gespräche führen.“

Rote Linien dürften nicht gezogen werden, so der SPD-Chef. „Das sage ich an die Adresse von (FDP-Chef) Christian Lindner genauso wie von (den Grünen-Vorsitzenden) Robert Habeck und Annalena Baerbock. Das gilt natürlich auch für die SPD.“ (dpa/oz)