Kölner Polizeipräsident verbietet NPD-Versammlung an Silvester

Grund für das Verbot seien schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, "die nicht anders abgewehrt werden können". Die Anmelderin könne nun auf dem Verwaltungsrechtsweg gegen das Verbot vorgehen.

NPD-FahneFoto: über dts Nachrichtenagentur

Epoch Times27. Dezember 2016

Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies hat am Dienstagnachmittag eine für den 31. Dezember angemeldete Versammlung der NPD verboten. Zuvor habe im Polizeipräsidium eine Anhörung der Versammlungsanmelderin stattgefunden, teilte die Polizei am Dienstag mit. Grund für das Verbot seien schwerwiegende Gefahren für die öffentliche Sicherheit, „die nicht anders abgewehrt werden können“.

Die Anmelderin könne nun auf dem Verwaltungsrechtsweg gegen das Verbot vorgehen. Mathies will am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz zum Silvestereinsatz in Köln Details zum Verbot der NPD-Versammlung nennen. (dts)

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