Kommunalwahlen in Thüringen: AfD verliert Stichwahl in Gera – Landes-CDU unterstützte Gegenkandidat, Kreis-CDU riet zu Neutralität

Von 30. April 2018 Aktualisiert: 30. April 2018 11:11
In der Stichwahl um den Oberbürgermeister-Posten gewann in Gera der parteilose Julian Vonarb gegen seinen Mitbewerber von der AfD, Dieter Laudenbach. Zuvor hatte CDU-Landeschef Mike Mohring dazu aufgerufen, den Parteilosen Vonarb zu unterstützen, um einen AfD-Oberbürgermeister in Gera zu verhindern. Gewählt wurden bei den Thüringer Kommunalwahlen insgesamt drei Landräte, fünf Oberbürgermeister und 23 Bürgermeister. Besonders bei den Bürgermeisterwahlen gab es einen großen Block gegen die Parteienlandschaft.

Bei einer Wahlbeteiligung von 49,4 Prozent und 39.078 abgegebenen gültigen Stimmen wurde in der kreisfreien thüringischen Stadt Gera der neue Oberbürgermeister gewählt.

Im 1. Wahlgang am 15. April wurde bereits die parteilose Oberbürgermeisterin Viola Hahn knapp mit 20,6 Prozent Stimmen abgewählt. In die Stichwahl kamen Dieter Laudenbach (AfD) mit 21,3 Prozent und der parteilose Julian Vonarb mit 23,5 Prozent, während die Linken-Kandidatin Margit Jung (13,3 %) und der Grüne Nils Fröhlich (3,8 %) als Vorletzte bzw. Letzte durchs Ziel liefen. Ebenso scheiterte der parteilose Norbert Hein trotz starker 17,5 Prozent.

Da dennoch keiner  der Kandidaten mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen unter sich vereinen konnte, kam es am 29. April zur Stichwahl zwischen den beiden Spitzenreitern, die dann der parteilose Julian Vonarb mit 69,8 Prozent zu 30,2 Prozent (Laudenbach, AfD) klar für sich entscheiden konnte, wie die Auswertung durch das Thüringer Landesamt für Statistik ergab.

Politische Signale in Gera?

Nach „MDR“-Angaben erklärte die Thüringer AfD zur Stichwahlniederlage ihres Geraer Kandidaten Dieter Laudenbach, dass dieser „gegen die vereinten Kräfte des Altparteienblocks von Linke über Grüne und SPD bis hin zur CDU“ habe ankämpfen müssen und trotzdem ein akzeptables Ergebnis erreichen konnte.

Wie die „Thüringer Allgemeine“ schreibt gab es offenbar Unstimmigkeiten zwischen der Kreis-CDU und der Landes-CDU im Zusammenhang mit der Wahl in Gera. Obwohl der CDU-Kreisverband Gera ausdrücklich keine Empfehlung für einen der Kandidaten angeraten hatte, rief der Landesvorsitzende Mohring dazu auf, den parteilosen Kandidaten Julian Vonarb zu unterstützen.

Der Landesverband respektiert die Einschätzung der Lage vor Ort durch die Kreisverbände. Hier geht es jedoch um eine Frage mit bundespolitischer Signalwirkung. (…) Es wäre ein verheerendes Zeichen für Thüringen, wenn der erste AfD-Oberbürgermeister aus Gera käme.“

(Mike Mohring, CDU-Landeschef Thüringen)

5 Oberbürgermeister und 3 Landräte

Außer in Gera waren in vier weiteren kreisfreien Städten sowie in drei Landkreisen und 23 Gemeinden Stichwahlen nötig, weil zunächst keiner der Bewerber die erforderliche Mehrheit erreichte.

Im Gesamtergebnis der drei Landratswahlen und der fünf Oberbürgermeisterwahlen in den kreisfreien Städten des Landes, konnten sich bei einer Wahlbeteiligung von 37,8 Prozent und 239.930 gültigen Stimmen SPD, CDU und sonstige jeweils zwei der begehrten Posten sichern. Die Linke und die FDP teilen sich die verbleibenden zwei Ämter.

Laut dem Bericht des „MDR“ wurden neben Gera in zwei weiteren kreisfreien Städten die Oberbürgermeister durch Stichwahlen abgewählt. In Jena musste Albrecht Schröter von der SPD dem Kandidaten der FDP, Thomas Nietzsche, weichen, der 63,3 Prozent der Stimmen erhielt. In Suhl wurde der parteilose Jens Triebel durch den CDU-Mitbewerber André Knapp knapp mit 52,4 Prozent geschlagen geben.

Bereits am 15. April wurden der Weimarer SPD-Rathauschefs Stefan Wolf abgewählt. Mitbewerber Peter Kleine (CDU/weimarwerk bürgerbündnis e.V.) vereinigte 60,3 Prozent der 24.973 gültigen Stimmen hinter sich, eine klare Absage an die bisherige Stadtpolitik des Sozialdemokraten Wolf. Behaupten konnten sich hingegen Andreas Bausewein (SPD) in Erfurt (30,4 %) gegen die CDU-Kandidatin Marion Walsmann (21,9 %) und in Eisenach Katja Wolf (Die Linke) mit 47,4 Prozent gegen den SPD-Herausforderer Michael Klostermann (19,3 %).

Keines der begehrten Ämter konnte diesmal hingegen die AfD gewinnen, trotz 15 Prozent in Eisenach(Platz 4), 14,4 Prozent in Erfurt (Platz 3) und 21,3 Prozent in Gera (Platz 2 und verlorene Stichwahl).

Die meisten Bürgermeister ohne Partei

Bei den Stichwahlen zu den 23 Bürgermeister-Posten räumte die CDU fünf Ämter ab. Ihr gelang es bei einer Wahlbeteiligung von 47,5 Prozent und 73.162 gültigen Stimmen rund 37,7 Prozent der Wähler hinter sich zu vereinen, während die SPD 15,2 Prozent mit zwei Posten und die Linke 5,4 Prozent mit einem Posten erreichten.

Interessant in diesem Zusammenhang ist noch zu erwähnen, dass mit 41,7 Prozent der größte Teil der Stimmen der Stichwahlen keiner der Parteien zuzuordnen war. Dieser Block stellt zukünftig immerhin 14 der Bürgermeister.

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