Konjunktur brummt – Steuereinnahmen sprudeln: Bundeskabinett entscheidet über Haushalt

Die Konjunktur brummt, die Steuereinnahmen sprudeln. Die Bundesregierung kann also mit den Milliarden planen. Nun sollen die Haushaltsvorhaben beschlossen werden.
Epoch Times2. Mai 2018

Das Bundeskabinett will heute (9.30 Uhr) den Entwurf für den Haushalt des laufenden Jahres beschließen. Auf dieser Grundlage verhandelt der Bundestag dann über das Budget. Anfang Juli sollen die Abgeordneten entscheiden.

Außerdem wollen die Minister am Mittwoch Eckwerte für den Bundeshaushalt des kommenden Jahres und den Finanzplan bis 2022 beschließen.

Es gibt Widerstand gegen die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD). Sowohl Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als auch Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) pochen auf höhere Etats. Öffentlich will Scholz seine Entwürfe um 12.30 Uhr präsentieren.

Das Kabinett will zudem mehrere Grundgesetzänderungen auf den Weg bringen. So soll eine neue Passage dem Bund die Möglichkeit geben, Ländern Finanzhilfen für wichtige Investitionen im sozialen Wohnungsbau zu gewähren.

Er soll sich auch stärker an der Finanzierung der Bildungsinfrastruktur beteiligen können. Dabei geht es vor allem um den Ausbau von Ganztagsschulen in den Kommunen.

Schließlich wollen die Minister die erst im vergangenen Jahr geschaffenen Rechtsgrundlagen für eine zentrale Autobahngesellschaft nachbessern. (dpa)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion