NRW-Ministerpräsidentin Kraft weiß, wer SPD-Kanzlerkandidat wird, und schweigt

Die Entscheidung über den SPD-Kanzlerkandidaten ist gefallen – behauptet jedenfalls Hannelore Kraft.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin und SPD-Bundesvize sagte beim „Ständehaus-Treff“ der „Rheinischen Post“ am Montagabend in Düsseldorf nach einem Bericht der Zeitung: „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht.“

Dabei hatte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gerade noch die Möglichkeit eines Mitgliederentscheids über die Frage der Kanzlerkandidatur in Spiel gebracht. „Wenn wir mehrere Kandidierende haben, die sich zur Wahl stellen, dann werden wir eine Urwahl durchführen“, sagte sie am Montag.

Arbeitsministerin Andrea Nahles sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ hingegen, eine Mitgliederbefragung stehe nicht zur Debatte: „Das ist Quatsch.“ Die SPD habe einen Fahrplan und der gelte: „Ende Januar wird entschieden, wer für die SPD ins Rennen geht.“ Es sei auch klar, dass Sigmar Gabriel als Parteichef das erste Zugriffsrecht habe.

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet warf der SPD vor, bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten die Öffentlichkeit in die Irre zu führen. „Wie fördert man Verdrossenheit und Populismus? Frau Kraft, weiß genau, wer SPD-Kanzlerkandidat wird und bis Februar wird Theater gespielt“, schrieb Laschet im Kurznachrichtendienst Twitter.

Kraft hatte sich vor zwei Wochen im „Tagesspiegel“ bereits für Parteichef Sigmar Gabriel in der K-Frage ausgesprochen. Im Mai nächsten Jahres wird in NRW gewählt. Kraft, die Regierungschefin in Düsseldorf bleiben will, dringt seit längerem auf eine Entscheidung bei der Kandidatenkür. Sie will Klarheit haben, bevor der Wahlkampf an Rhein und Ruhr richtig losgeht.

Das erste Zugriffsrecht wird in der SPD Parteichef Sigmar Gabriel eingeräumt. Als möglicher Kandidat gilt aber auch der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, der im kommenden Jahr in die Bundespolitik wechseln will. Gabriel nannte am Wochenende zudem auf einer Veranstaltung erneut Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz als möglichen Kandidaten. Sollte es mehrere Bewerber geben, würde nach den SPD-Regeln eine Mitgliederbefragung stattfinden. (dpa/afp)