Kramp-Karrenbauer zur neuen Verteidigungsministerin ernannt

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist zur neuen Bundesverteidigungsministerin ernannt worden. Bundesrats-Vizepräsident Michael Müller (SPD) überreichte der 56-Jährigen am Mittwoch in Berlin die Ernennungsurkunde.

Die bisherige Ressortchefin Ursula von der Leyen (CDU) erhielt aus seinen Händen die Entlassungsurkunde. Der Wechsel im Ministeramt war nötig geworden, weil von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel wechselt.

Kramp-Karrenbauer übernehme nun ein Amt „mit größter Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes und die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr“, sagte Müller.

Es lägen „große Aufgaben“ vor der neuen Ressortchefin: „Unser Land braucht eine starke Bundeswehr, und die Bundeswehr braucht starken Rückhalt in der Politik und in der ganzen Gesellschaft.“

Müller dankte auch der scheidenden Ministerin von der Leyen. Ihre Berufung als erste Frau an die Spitze des Verteidigungsministeriums stehe für eine „Veränderung überkommener Rollenbilder“, sagte Müller.

Als Verteidigungsministerin habe sich von der Leyen „von Beginn an für eine Konsolidierung und Stärkung der Bundeswehr eingesetzt“. Sie habe „materielle und finanzielle Defizite klar benannt und notwendige Reformen eingeleitet“.

Allerdings seien „nicht alle Mängel in der Ausstattung behoben“. Noch bleibe „viel zu tun“. Fest stehe aber: „Die Bundeswehr ist als Arbeitgeberin attraktiver geworden, und der Wehretat ist deutlich angewachsen.“

Kramp-Karrenbauer muss nun noch vor dem Bundestag vereidigt werden. Dafür ist eine Sondersitzung des Parlaments am kommenden Mittwoch vorgesehen.

Die Entlassung und Ernennung am Mittwoch auf Schloss Bellevue fiel Berlins Regierendem Bürgermeister Müller in Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu.

Steinmeier ist im Urlaub, Bundesratspräsident Daniel Günther hält sich derzeit im Ausland auf. Deswegen kam Müller als Bundesrats-Vizepräsident zum Zuge. (afp)