Kuban warnt Union: Keine GroKo „auf Gedeih und Verderb“

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban (CDU), hat CDU und CSU davor gewarnt, der SPD wegen eines möglichen Koalitionsbruchs zu große Zugeständnisse zu machen. Wenn die SPD im Dezember möglicherweise aus der Koalition aussteige und nicht mehr in der Lage sei, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen, sei das ihre Sache, sagte er im „Interview der Woche“ des SWR.

„Aber deswegen darf sie nicht das ganze Land in Geiselhaft nehmen.“ CDU und CSU stünden weiter dazu, dass sie Regierungsverantwortung übernehmen wollten. Das dürfe aber nicht dazu führen, dass die Union zu weit auf die SPD zugehe und deren Forderungen erfülle, „nur um diese Koalition auf Gedeih und Verderb zu halten“.

Bei den Sozialdemokraten gibt es seit längerem Skepsis über die Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der Union. Die Partei will nun zunächst eine Analyse der Regierung zur GroKo-Arbeit Mitte Oktober abwarten. Danach soll der Vorstand eine politische Bewertung vornehmen und eine Empfehlung zu Verbleib oder Ausstieg aus dem Bündnis aussprechen.

Eine Entscheidung soll dann der Parteitag Anfang Dezember treffen. Dieser soll auf Grundlage der geplanten Mitgliederbefragung zugleich den oder die neuen Parteivorsitzenden absegnen. (afp)