Kühnert fordert von SPD rasche Entscheidung über Zukunft der großen Koalition

Nach der schweren Schlappe für die SPD bei der Landtagswahl in Hessen hat Juso-Chef Kevin Kühnert gefordert, schneller als von der Parteispitze vorgeschlagen über die Zukunft der Koalition mit der Union zu entscheiden. Die Arbeit der Bundesregierung dürfe nicht erst zur Halbzeit der Wahlperiode bewertet werden, sagte Kühnert am Montag im RBB-Inforadio. Das dauere ihm „entschieden zu lang“.

Diese Koalition habe nicht noch ein ganzes Jahr Zeit, „um unter Beweis zu stellen, dass die Zusammenarbeit funktioniert“, sagte Kühnert. Es müsse jetzt zu einer Beschleunigung kommen. Das Problem sei „diese lähmende Trägheit in der großen Koalition“.

SPD-Chefin Andrea Nahles setzt zumindest vorerst auf eine Fortsetzung der großen Koalition, nannte den Zustand des Bündnisses aber zugleich „nicht akzeptabel“. Union und SPD müssten nun einen „verbindlichen Fahrplan“ vereinbaren. An dessen Umsetzung bis zur „Halbzeitbilanz“ der Regierung zur Mitte der Legislaturperiode werde sich entscheiden, ob die SPD in der Koalition noch „richtig aufgehoben“ sei.

Die SPD hatte bei der Wahl am Sonntag wie die CDU herbe Stimmenverluste hinnehmen müssen. Die Union rutschte im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren um 11,3 Prozentpunkte auf 27 Prozent ab, die SPD verlor 10,9 Punkte auf 19,8 Prozent.

Die Grünen legten um 8,7 Punkte zu und landeten damit wie die SPD bei 19,8 Prozent. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hat die bisherige schwarz-grüne Regierungskoalition eine knappe Mehrheit im künftigen Landtag. (afp)