Landesinnenministerien: 18023 Abschiebungen bis Ende November 2015

Aus Deutschland sind 2015 deutlich mehr Menschen abgeschoben worden als im Vorjahr. Waren es 2014 insgesamt noch 10.347 abgelehnte Asylbewerber, die abgeschoben wurden, stieg die Zahl bis Ende November diesen Jahres auf 18.023, wie aus einer Umfrage der "Welt" bei den Landesinnenministerien hervorgeht. Die Länder sind für Abschiebungen zuständig.

In einigen Bundesländern stieg die Zahl der Abschiebungen der Zeitung zufolge zum Vorjahr massiv, in anderen haben sich die Zahlen kaum erhöht. Bayern etwa hat die Zahl der Abschiebungen im laufenden Jahr mehr als verdreifacht. Waren es im Vorjahr 1.007, kam das CSU-regierte Land Ende November bereits auf 3.600 Vorgänge. Auch in Hessen ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. 2014 waren dort 829 Asylbewerber ausgewiesen worden; inklusive November waren es in diesem Jahr schon rund 2.352 – ebenfalls in etwa das Dreifache.

Im rot-grün regierten Baden-Württemberg verdoppelten sich die Zahlen: So schickte das Bundesland bis Ende November 2.058 Menschen zurück in ihr Herkunftsland, nachdem es im Vorjahr noch 1.080 Menschen gewesen waren. Diese Marke wurde in diesem Jahr bereits im Sommer überschritten.

In Nordrhein-Westfalen hingegen stiegen die Zahlen kaum an. Das Bundesland schob vergangenes Jahr 2.929 Flüchtlinge ab; in diesem Jahr stieg die Zahl bislang auf gut 3.000, wie das zuständige Ministerium mitteilte. Das war ein Plus von 2,4 Prozent. Auch in Niedersachsen, wo es ein Plus von 6,7 Prozent gab, und in Berlin, wo der Anstieg 18,8 Prozent betrug, war der Anstieg deutlich geringer als in den südlichen Bundesländern.

Betrachtet man das Jahr 2015 genauer, stieg in vielen Bundesländern die Zahl der Abschiebungen vor allem im zweiten Halbjahr. Hessen schob zwischen Juli und November 1.650 Flüchtlinge ab, mehr als doppelt so viele wie in den ersten sechs Monaten des Jahres. In Sachsen verdreifachte sich die Zahl im zweiten Halbjahr sogar. Bis Juni waren es 315 Fälle, im zweiten Halbjahr waren es 920.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte stets betont, dass sie – im Gegenzug zur "Willkommenskultur" für politisch Verfolgte – auf eine raschere Abschiebung für Menschen ohne Bleibeperspektive setze. Im Oktober wurden zahlreiche Gesetzesänderungen verabschiedet, mit denen die Abschiebungen forciert werden sollten. Ob die neuen Gesetze schon auf die Abschiebezahlen durchschlagen, ist unklar.

(dts Nachrichtenagentur)