Die Statue von Roland vor dem Bremer Rathaus.Foto: DAVID HECKER/AFP/Getty Images

Landtagswahl an der Weser: Bleibt Bremen rot?

Epoch Times25. Mai 2019 Aktualisiert: 25. Mai 2019 19:34
Die Umfragen verheißen nicht viel Gutes für die seit über 70 Jahren regierenden Sozialdemokraten in Bremen. Die CDU könnte am Sonntag erstmals seit 1946 stärkste Kraft werden. Wie wird das kleinste deutsche Bundesland künftig regiert?

Knapp eine halbe Millionen Menschen stellen am Sonntag im kleinsten deutschen Bundesland die Weichen für die kommenden vier Jahre. Die Bremische Bürgerschaft, der Landtag des Stadtstaates, wird neu gewählt.

Das Ergebnis dürfte knapp ausfallen: Seit 1946 ist die SPD ununterbrochen als stärkste Kraft aus 19 Wahlen hervorgegangen, seit über 70 Jahren stellt sie den Bürgermeister. Diese Position ist nun in Gefahr, denn die CDU liegt Umfragen zufolge vor der SPD und hätte eine Chance, das Rathaus zu übernehmen.

Nach dem jüngsten veröffentlichten ZDF-Politbarometer kämen die Sozialdemokraten von Bürgermeister Carsten Sieling auf 24,5 Prozent, während die oppositionelle CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Carsten Meyer-Heder mit 26 Prozent stärkste Kraft würde. Die Grünen sah die Umfrage mit 18 Prozent als drittstärkste Partei. Die Linke wäre in Bremen mit 12 Prozent erstmals zweistellig und die AfD käme auf 7 Prozent. Die FDP, der erst 2015 der Wiedereinzug ins Parlament gelang, müsste mit 5 Prozent um ihren Verbleib bangen.

Rechnerisch könnte also künftig eine Große Koalition möglich sein. Doch die SPD hatte vor einer Woche eine Regierung mit der CDU ausgeschlossen, auch um ein klares Signal an die linke Wählerschaft zu senden. Ob die sich mobilisieren lässt, bleibt abzuwarten. Der SPD droht jedenfalls erneut ein Rekordtief. Denkbar wäre je nach Wahlausgang auch ein Jamaika-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP oder eine rot-rot-grüne Koalition aus SPD, Linken und Grünen.

45 Prozent der Stimmberechtigten wissen nicht, ob sie wählen gehen

Der Ausgang des Rennens wird auf den letzten Metern entschieden, denn für 45 Prozent der Stimmberechtigten stand laut Forschungsgruppe Wahlen wenige Tage zuvor noch nicht fest, ob sie überhaupt wählen wollen und wenn ja, wen. Im kleinsten deutschen Bundesland dürfen auch Jugendliche ab 16 zur Wahl gehen.

Bremen ist das einzige Bundesland, in dem es eine vier- statt eine fünfjährige Legislaturperiode gibt. Bei der Bürgerschaftswahl 2015 fuhr die SPD mit 32,8 Prozent das schlechteste Ergebnis seit Kriegsende ein. Als Konsequenz war der damalige Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) zurückgetreten. Die CDU kam damals lauf 22,4 Prozent, die Grünen erreichten 15,1 Prozent, die Linken kamen auf 9,5 Prozent, die FDP auf 6,6 und die AfD auf 5,5 Prozent.

In dem Zwei-Städte-Staat reicht es, in nur einem der Wahlbereiche – Bremen oder Bremerhaven – die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen. Deshalb wird wie 2015 damit gerechnet, dass auch die rechtsgerichtete Wählervereinigung Bürger in Wut (BiW) den Sprung ins Parlament schafft.

Mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird erst am Mittwoch nach der Wahl gerechnet. In der Nacht wird es aber eine Hochrechnung geben, die dem Endergebnis in vorangegangenen Jahren immer sehr nahe kam.

Bremen macht den Auftakt der Landtagswahlen in diesem Jahr. Im Herbst folgen Brandenburg, Sachsen und Thüringen. (dpa)


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