Nach 21 Jahren als Abgeordneter im Bundestag: Johannes Kahrs (SPD) legt Mandat aus Protest nieder

Titelbild
SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Epoch Times5. Mai 2020

Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs legt sein Bundestagsmandat nach 21 Jahren im Parlament aus Protest gegen eine Personalentscheidung der Fraktionsführung nieder. Kahrs begründete seinen Schritt am Dienstag in Berlin damit, dass er bei der Nominierung des Bundestags-Wehrbeauftragten von seiner Fraktion nicht berücksichtigt wurde. Kahrs war bisher haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und auch ein Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises des rechten Flügels der SPD.

„Als langjähriger Berichterstatter für das Verteidigungsministerium im Haushaltsausschuss hätte ich gerne für das Amt des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages kandidiert“, schrieb Kahrs in einer Erklärung. Fraktionschef Rolf Mützenich habe nun aber die Abgeordnete Eva Högl für dieses Amt vorgeschlagen. „Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg“, schrieb dazu Kahrs. Er selbst suche nun aber „außerhalb der Politik einen Neuanfang“.

Eva Högl wird Wehrbeauftragte

Der 56-jährige Kahrs war bisher direkt gewählter SPD-Abgeordneter für den Wahlkreis Hamburg-Mitte. Als Sprecher des Seeheimer Kreises galt er in der Fraktion als ein Gegenpol zu Mützenich, der dem linken Parteiflügel zugerechnet wird – auch und gerade in verteidigungspolitischen Fragen.

Eva Högl soll als Wehrbeauftragte den bisherigen Amtsinhaber Klaus-Peter Bartels ablösen. Am Donnerstag soll sie im Bundestag gewählt werden. Auch diese Entscheidung ist in der SPD umstritten, weil der langjährige Verteidigungspolitiker Bartels damit ausgebootet wird. Bartels hatte Kritik und Unverständnis über seine Ablösung geäußert.

Högl war als Fraktionsvize bisher für Inneres und Recht zuständig. Der Vorschlag Mützenichs für ihre Nominierung wurde aber vom Fraktionsvorstand einmütig unterstützt.

FDP: Amt des Wehrbeauftragten „schwer beschädigt“

Die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kritisierte die SPD-internen Personal-Turbulenzen. „Das Amt des Wehrbeauftragten und damit die wichtigste Institution und Anlaufstelle für Soldatinnen und Soldaten ist bereits jetzt schwer beschädigt“, sagte sie zu AFP. Scharfe Kritik übte Strack-Zimmermann an SPD-Fraktionschef Mützenich, dem sie ein „chaotisches Vorgehen“ bei der Besetzung des Wehrbeauftragten-Amts vorwarf.

Der SPD-Abgeordnete Kahrs, dem wiederholt Eigenmächtigkeiten in Haushaltsfragen sowie ein Hang zur Strippenzieherei und zu innerparteilichen Intrigen vorgeworfen wurden, ist in seiner Partei nicht unumstritten. Der 1963 in Bremen geborene Kahrs war Reserveoffizier der Bundeswehr im Rang eines Obersten. Als Jurastudent in Hamburg wurde er Mitglied und dann Bundessprecher der Studentenverbindung Wingolfbund. (afp)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion