Leipziger Polizist unter Rechtsextremismus-Verdacht
Die Leipziger Polizei ermittelt wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus gegen einen Beamten in ihren eigenen Reihen. Der Polizist stehe im „dringenden Verdacht“, als Teilnehmer eines Chats „rechtsextremistische und rassistische Äußerungen vorgenommen zu haben“, teilte die Polizeidirektion Leipzig am Freitag mit. Der Polizist sei mit sofortiger Wirkung von den Dienstgeschäften ausgeschlossen worden.
Über den Chatverlauf, an dem der beschuldigte Beamte beteiligt war, sei die Polizeidirektion vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg informiert worden, hieß es in der Mitteilung. Der tatverdächtige Polizist müsse nun aufgrund seiner Äußerungen sowohl mit straf- als auch mit disziplinarrechtlichen Konsequenzen rechnen.
Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze äußerte sich „sehr enttäuscht“ über das mutmaßliche Verhalten des Beamten. „Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen der Polizei aus.“
Aufgabe der Polizei sei „der Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“, betonte Schultze. „Rechtsextremistisches Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen.“
Vor einer Woche war bekannt geworden, dass Polizisten in Nordrhein-Westfalen in Chatgruppen rechtsextremistische Hetze verbreitet haben sollen. 30 Beamte wurden vom Dienst suspendiert, gegen 14 laufen Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Entfernung aus dem Dienst, gegen zwölf wird strafrechtlich ermittelt. (afp)
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