Linke: „SPD muss Kurs korrigieren“ und wieder zu einer sozialdemokratischen Partei werden

Die Linke hat die SPD nach dem angekündigten Gang in die Opposition aufgefordert, ihren politischen Kurs grundlegend zu korrigieren . „In die Opposition zu gehen, reicht nicht aus“, sagte Parteichef Bernd Riexinger am Montag in Berlin. „Die SPD muss auch ihren Kurs korrigieren.“

Es wäre schön, wenn die SPD nun wieder zu einer sozialdemokratischen Partei werden würde, sagte auch die Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht. Allerdings müsse sich erst noch zeigen, ob es bei der Absage der Sozialdemokraten an eine neuerliche große Koalition bleibe, fügte die Fraktionschefin hinzu.

Wenn die SPD wieder sozialdemokratisch werde, werde es auch gemeinsame Berührungspunkte geben, zeigte sich Riexinger im ZDF-„Morgenmagazin“ überzeugt. Er hoffe, dass der linke Flügel gestärkt werde.

Die SPD hatte nach dem Absturz auf ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl angekündigt, die Koalition mit der Union zu beenden und in die Opposition zu gehen. Die Linke hatte bei der Wahl 9,2 Prozent erzielt und sich im Vergleich zu 2013 leicht verbessert. Sie hat zudem fünf Direktmandate erzielt, vier in Berlin und eines in Leipzig. Die SPD erreichte nur noch 20,5 Prozent.

Wagenknecht: Union und SPD haben zu „wachsender sozialer Ungleichheit“ beigetragen und AfD „groß gemacht“

Wagenknecht warf insbesondere den Parteien der bisherigen Großen Koalition vor, zu „wachsender sozialer Ungleichheit“ in Deutschland beigetragen und damit die AfD „groß gemacht“ zu haben.

Ko-Spitzenkandidat und Fraktionschef Dietmar Bartsch fügte mit Blick auf die Wählerwanderung von der Linken hin zur AfD hinzu: „Wir müssen die Hinweise, die uns die Wähler gegeben haben, ernst nehmen.“ Das Thema Ostdeutschland müsse bei der Linken „nachjustiert werden“.

Für Rücktritte bei der Linken gibt es „keinen Anlass“

Nach dem guten Abschneiden der Linken rechnet die Parteiführung nicht mit personellen Veränderungen bei den Spitzenposten. Die neue Fraktionsspitze werde auf einer Klausursitzung Mitte Oktober gewählt. „Für unmittelbare Rücktritte gibt es bei diesem Ergebnis, das wir erreicht haben, keinen Anlass“, sagte Wagenknecht. Es wird damit gerechnet, dass sie auch künftig gemeinsam mit Bartsch an der Spitze der Fraktion stehen wird. (afp)