Linke wirft Spahn nach Absage an Hartz-IV-Experiment Feigheit vor

"Es ist eine Farce, wenn Herr Spahn zu wissen glaubt, dass Hartz IV nicht Armut bedeutet, aber zu feige ist auszuprobieren, von so wenig Geld zu leben", sagt Frau Zimmermann von den Linken.
Titelbild
Jens Spahn.Foto: Steffi Loos/Getty Images
Epoch Times29. April 2018

Die Linke hat den CDU-Politiker Jens Spahn als „feige“ kritisiert, weil er das Experiment ausgeschlagen hat, einen Monat von der Grundsicherung zu leben. „Es ist eine Farce, wenn Herr Spahn zu wissen glaubt, dass Hartz IV nicht Armut bedeutet, aber zu feige ist auszuprobieren, von so wenig Geld zu leben“, sagte die Linken-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. „Das ist unglaubwürdig und unanständig.“

Spahn hatte mit der Aussage für Aufsehen gesorgt, Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Die Hartz-IV-Empfängerin Sandra Schlensog aus Karlsruhe forderte den Gesundheitsminister daraufhin per Internetpetition auf, einen Monat von der Grundsicherung zu leben.

Am Samstag kam es zu einem Treffen der beiden, bei dem die 40-Jährige Spahn die Petition mit mehr als 200.000 Unterschriften übergab.

Es sei schwierig …

Spahn bezeichnete es im Anschluss an das Treffen als „bemerkenswert“, wie viele Unterschriften zusammenkamen. Die damit verbundene Aufforderung an ihn lehnte er allerdings ab.

Er denke, „dass es viele Bürger eher als Farce empfänden, wenn ich als Bundesminister versuchte, für einen Monat von Hartz IV zu leben“, erklärte der CDU-Politiker. „Denn zu offenkundig käme mein beruflicher Alltag auch dann der realen Lage eines Hartz-IV-Empfängers nicht nahe.“

Mit Hartz I‎V zu leben sei „ohne Zweifel schwierig“, räumte Spahn ein, „denn es deckt als soziale Grundsicherung nur das Nötigste ab“. Der Minister bezeichnete es zudem als „hilfreich“, mit  Schlensog „die konkreten Probleme ihres Alltags zu besprechen“.

Die Linke forderte das Aus für das Hartz-IV-System. „Hartz IV muss abgeschafft und durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden, in einer Höhe, von der man tatsächlich leben kann“, sagte Zimmermann zu AFP. (afp)

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