Linken-Chef Riexinger warnt: SPD droht bei neuer GroKo der „Untergang“
Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger hat die SPD vor einer Neuauflage der Großen Koalition gewarnt.
„Es drohen nicht nur vier weitere Jahre müden Regierens ohne Plan und Ziel, sondern auch der Untergang der SPD“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Donnerstag. Die Sozialdemokraten beraten am Donnerstag auf einem Parteitag in Berlin, ob ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU über eine Regierungsbildung geführt werden sollen.
Riexinger forderte die SPD ergänzend auf, im Fall des Eintritts in Koalitionsverhandlungen Maßnahmen gegen eine soziale Spaltung durchzusetzen.
Der vom SPD-Vorstand aufgestellte Katalog mit inhaltlichen Punkten, bei denen er ein Entgegenkommen erwartet, seien dafür ein „Anfang“. Ein gerechteres Land bleibe so jedoch unerreichbar. (afp)
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