Linksfraktionschefin beklagt parteiinterne Streitereien

Linksfraktionschefin Amira Mohamed Ali beklagt interne Streitereien in ihrer Fraktion. „Das lähmt uns. Das brauchen wir nicht“, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Woche“.

Es sei ein Problem, wenn man Kollegen nicht mehr zuhöre, nur, weil sie aus einem anderen Lager kämen. „Die Vielfalt könnte uns doch stark machen. Das geht aber nur, wenn wir bereit sind, auch Kompromisse einzugehen.“

Seit ihrer Wahl zur Fraktionsvorsitzenden im November 2019 führe sie daher viele Gespräche, um für einen besseren Umgang miteinander zu werben. Das Amt teilt sie sich mit Dietmar Bartsch.

Mohamed Ali kritisierte auch, dass der Linkspartei das Gespür für wichtige Themen verloren gegangen sei. „Wir haben uns teilweise auch von Debatten entfernt, die in der Gesellschaft geführt werden. Das liegt manchmal an einer zu verkopften Sprache, die wir sprechen“, sagte sie dem Magazin.

Die Partei müsse eine freundlichere Ansprache finden. Dass ein Parteimitglied vor Kurzem auf der Strategiekonferenz der Linken davon sprach, dass Reiche erschossen werden, zeige, dass die Partei noch viel lernen müsse.

„Was da auf der Strategiekonferenz geschehen ist, hat uns massiv geschadet und viele Menschen vor den Kopf gestoßen“, so Mohamed Ali. „Das darf sich nicht wiederholen.“

Trotz der Kritik an ihrer eigenen Partei sieht die Fraktionsvorsitzende die Linkspartei bereit, nach der nächsten Bundestagswahl eine Koalition einzugehen. Es reiche nicht mehr aus, nur Oppositionspartei sein zu wollen. „Ja, wir sind bereit zu regieren. Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen.“

Voraussetzung für eine mögliche Koalition mit Grünen und SPD seien aber ein „Politikwechsel“ und eine „soziale Wende“. Dass die Linkspartei aktuell in den Umfragen nicht von der Coronakrise profitiert, sei momentan nebensächlich. „Zurzeit steht im Vordergrund, dass wir Parlamentarier ein Stück weit zusammenstehen und versuchen, die Situation zu meistern und konstruktiv miteinander umzugehen.“

Nach der Krise müsse man aber aus Fehlern lernen. Das Gesundheitswesen sei einem „Profitstreben“ untergeordnet worden. „Das muss jetzt rückgängig gemacht werden.“ (dts)