Lischka: Beim Zensus 2021 kommt Deutschland in digitaler Welt an

Bei der nächsten Volkszählung in der Bundesrepublik in drei Jahren wird der Bund über das Statistische Bundesamt und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik eine größere Rolle spielen als beim Zensus 2011.

„Bereits der Zensus 2011 ist durch seine registergestützte Methode deutlich grundrechts- und ressourcenschonender abgelaufen als alle seine Vorgänger, das wurde gerade vom Bundesverfassungsgericht bestätigt“, sagte der Innenpolitiker der SPD-Fraktion, Burkhard Lischka, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Daran knüpfe man beim Zensus 2021 an, sehe aber beim Bund eine zentrale Steuerungsfunktion vor.

„Damit kommt Deutschland auch bei der Bevölkerungszählung endlich in der digitalen Welt an“, so der SPD-Politiker. Gezählt wird, indem die Daten unter anderem von den Meldeämtern abgerufen werden, nur jeder zehnte Haushalt wird für eine Befragung direkt aufgesucht. Lischka verteidigte den Zensus: „Die Ergebnisse regelmäßiger Volkszählungen sind für Wirtschaft, Wissenschaft sowie für gesellschaftlich und politische Institutionen lebensnotwendig.“ Es gehe nicht zuletzt auch um eine gerechte Verteilung der Steuereinnahmen zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

Gegen den Zensus von 2011 hatten mehr als dreihundert Kommunen geklagt, die durch die Zählung statistisch weniger Einwohner hatten als angenommen und entsprechend weniger Zuweisungen erhielten. Darunter waren auch Berlin und Hamburg, die als Stadtstaaten sich direkt an das Bundesverfassungsgericht wenden konnten, dort aber scheiterten.

Dem Zensus 2021 ist ein Probelauf vorgeschaltet, für den der Bundestag vor ein paar Tagen die rechtlichen Grundlagen beschlossen hat. „Wer schon einmal Windows auf seinem Computer installiert hat, weiß, dass solche komplexen Programme nicht von Anfang fehlerfrei und ohne Macken laufen“, so Lischka. Das sei bei einem zentral gesteuerten, digitalen Zensus nicht anders.

„Einen Testlauf zur Optimierung der Programme halte ich daher für dringend geboten, gerade weil es um hochsensible, persönliche Daten geht und der eigentliche Zensus 2021 optimal verläuft und wir schnell Ergebnisse vorliegen haben“, so der SPD-Politiker. (dts)