Listenstreichung: AfD-Spitzenkandidat Urban strebt Neuwahlen in Sachsen an

Epoch Times1. September 2019 Aktualisiert: 2. September 2019 8:23

Der sächsische AfD-Spitzenkandidat Jörg Urban will Neuwahlen anstreben, wenn seine Partei bei der Landtagswahl am Sonntag mehr Sitze erreicht haben sollte als Kandidaten zugelassen wurden.

Wir haben ja schon vorab gesagt, wir werden in jedem Fall den Rechtsweg gehen, was die Listenstreichung angeht“, sagte Urban dem MDR. Das gelte unabhängig von der Frage, „ob wir alle Plätze besetzt bekommen oder nicht“.

„Wir werden über das Verfassungsgericht am Ende die Neuwahl erstreiten“, sagte Urban. Die „Benachteiligung“ sei „nicht nur ein Signal im Wahlkampf“ gewesen.

Wenn sie sich jetzt im Parlament abzeichnet, ist dies ein nicht abgebildeter Wählerwille im Parlament. Und das ist aus unserer Sicht auf alle Fälle ein zwingender Grund für Neuwahlen“, sagte Urban.

Hochrechnungen zufolge kommt die AfD in Sachsen auf um die 28 Prozent – das wären etwa 39 Mandate. Die Partei durfte nur 30 Kandidaten aufstellen. Diese Lücke könnte aber über Direktmandate geschlossen werden.

Zunächst hatte der Landeswahlausschuss Anfang Juli lediglich 18 Bewerber auf der Landesliste zugelassen. Dagegen legten der Landesverband sowie acht Einzelbewerber Beschwerde ein.

Mitte August entschied dann der sächsische Verfassungsgerichtshof, dass die AfD mit einer verkürzten Liste von 30 Kandidaten antreten durfte. (afp)

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