Der Deutsche Bundestag während der Corona-Pandemie.Foto: MARCEL KUSCH/POOL/AFP via Getty Images

Bundestag: Debatte über „islamistischen Terror in Europa“ und Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen

Epoch Times5. November 2020 Aktualisiert: 5. November 2020 16:09
Der Bundestag debattiert am Donnerstag unter anderem über die Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen. Ab 14:15 Uhr streamen wir ebenfalls die Aktuelle Stunde zum Thema „Islamistischen Terror in Europa entschieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen“.

Nun befasst sich der Bundestag im Rahmen einer von CDU/CSU und SPD verlangten Aktuellen Stunde mit dem Thema „islamistischen Terror in Europa entschieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen“.

Zu Beginn spricht Bundesinnenminister Seehofer über die aktuelle Lage nach den islamistischen Anschlägen in Wien:

Parlament bei Corona-Maßnahmen beteiligen

Um 10:20 Uhr wurde über einen Antrag der AfD im Bundestag debattiert, welcher sich auf die Corona-Maßnahmen bezieht – mit dem Titel „Verfassungswidrige Umgehung des Parlaments bei Corona-Maßnahmen beenden – Beschlüsse des Corona-Gipfels vom 28. Oktober 2020 rückgängig machen“ (19/23949).

Die Überweisung eines Antrages der AfD-Fraktion (19/18977) mit dem Titel „Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen – Versammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichern“ in einen Ausschuss wurde abgelehnt. Der Ausschuss für Inneres und Heimat empfahl in seiner Beschlussvorlage (19/23805) die Ablehnung des Antrags.

Weitere Themen heute

09:00 Sitzungseröffnung
09:00 Wahl Parlamentarisches Kontrollgremium
09:10 Enquete-Bericht Künstliche Intelligenz
10:20 Parlamentsbeteiligung bei Corona-Maßnahmen
11:30 Beschleunigung von Investitionen
12:40 Kranken- und Pflegeversicherung
13:50 Überweisungen im vereinfachten Verfahren
13:55 Abschließende Beratungen ohne Aussprache
14:00 Wahl Gremium Standortauswahlgesetz
14:05 Aktuelle Stunde – Islamistischen Terror in Europa bekämpfen
15:10 Risikoreduzierungsgesetz – Banken
15:50 Grundsätzegesetz Ablösung der Staatsleistungen
16:30 Offshore-Windenergie, Strompreise
17:10 Ermittlung von Regelbedarfen
17:50 Kriminalstatistikgesetz
18:30 Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz
19:10 Soziale Lage von Studierenden
19:50 Terrorismusbekämpfung
20:30 Staateninsolvenzverfahren
21:10 Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022
21:50 Sicherheit im Pass- u. Dokumentenwesen
22:30 Schadstofffreisetzungs- u. verbringungsregister
23:10 Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetz
23:50 Sitzungsende

 

Der Bundestag entscheidet zudem über die Verlängerung der bisher befristet geltenden Auskunftspflichten von Unternehmen des Luftverkehrs, der Finanzdienstleistungen und der Telekommunikation im Antiterror-Kampf.

Zur Abstimmung stehen zudem die Erhöhung der Hartz-IV-Sätze sowie die für 2021 geplante Verschiebung der Volkszählung um ein Jahr. Ebenfalls abschließend beraten wird das Investitionsbeschleunigungsgesetz, das Planung und Bau von Straßen, Windrädern oder Mobilfunkanlagen erleichtern soll. (afp/sza)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion