Maas: Absturz „möglicherweise“ durch irrtümlichen Abschuss
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hält einen versehentlichen Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine im Iran für möglich. Derzeit müsse davon ausgegangen werden, dass das Unglück „möglicherweise“ durch den „irrtümlichen Abschuss einer Flugabwehrrakete“ verursacht worden sei, sagte Maas am Freitag in Brüssel. Dies sei „mehr als tragisch“. „Wichtig ist jetzt, dass alles lückenlos aufgeklärt wird“, forderte Maas.
Es gebe bereits positive Signale, dass der Iran andere Ländern in die Ermittlungen einbinden wolle, sagte der Minister am Rande eines Sondertreffens der EU-Außenminister zum Konflikt zwischen dem Iran und den USA. „Es darf nichts unter den Tisch gekehrt werden. Denn wenn das der Fall wäre, wäre das der Nährboden für neues Misstrauen. Und das ist das letzte, was wir zurzeit brauchen können“, fügte Maas hinzu.
In der Nähe von Teheran war am Mittwochmorgen eine Boeing 737 der ukrainischen Fluggesellschaft UIA abgestürzt. Kurz vor dem Absturz der ukrainischen Maschine hatte der Iran mehrere Raketenangriffe auf zwei von den US-Streitkräften genutzte Militärstützpunkte im Irak geflogen.
Zuletzt hatten sich Anzeichen für einen versehentlichen Abschuss der Maschine verdichtet. Unter anderem die USA und Kanada äußerten den Verdacht auf einen versehentlichen Abschuss. In Berlin wollte sich Regierungssprecher Steffen Seibert den Spekulationen über die Absturzursache zunächst nicht anschließen. Die Bundesregierung habe dazu keinen eigenen Erkenntnisse, sagte er am Freitag. (afp)
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Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.
Im Nahen Osten ist der Iran der Empfänger der größten chinesischen Investitionen. Peking unterhält seit den 1980er Jahren enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zum Iran.
1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.
Dank der Unterstützung der KP China konnte der Iran die ihm auferlegte internationale Isolation überstehen und ein breites Arsenal an kurz- bis mittelfristigen ballistischen Raketen sowie Schiffsabwehrraketen entwickeln. Die Chinesen versorgten sie auch mit Seeminen und angriffstauglichen Schnellbooten und halfen dem Iran, ein Projekt für verdeckte chemische Waffen zu realisieren. Diese Tatsachen werden in Kap. 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ dargelegt.
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