Maas: Deutschland verhängt im Fall Khashoggi 18 Einreisesperren

Deutschland belegt 18 Verdächtige aus Saudi-Arabien im Fall des getöteten Journalisten Jamal Khashoggi mit Einreiseverboten. Dies gab Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montag beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel bekannt. Mit dem Schritt dürften die Betroffenen grundsätzlich auch nicht mehr in andere Länder des Schengenraums aus insgesamt 26 europäischen Staaten einreisen.

Die EU-Außenminister beraten bei ihrem Treffen über die Tötung Khashoggis. „Nach wie vor gibt es mehr Fragen als Antworten bei der Aufklärung dieses Falles“, sagte Maas. Dies gelte sowohl für die Umstände der Tat selbst als auch für „die Hintermänner“. Die Bundesregierung stimme sich in dem Fall eng mit Frankreich und Großbritannien ab und behalte sich „weitere Schritte“ vor.

Maas machte keine Angaben zur Identität der 18 saudiarabischen Verdächtigen. Deutschland wird demnach ihre Namen in das europäische Schengen-Informationssystem einspeisen, damit sie nicht mehr einreisen können. Diplomaten zufolge wäre eine Einreise dann nur noch möglich, wenn einzelne Staaten ausdrücklich ein nationales Visum ausstellen.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte, den betreffenden saudiarabischen Staatsbürgern werde eine Beteiligung an der Tötung Khashoggis vorgeworfen.

Saudi-Arabien hatte unter internationalem Druck eingestanden, dass der Regierungskritiker Khashoggi am 2. Oktober bei einem Besuch im Istanbuler Konsulat seines Landes getötet wurde. Der Fall sorgt international für Empörung, doch sind die westlichen Länder uneins hinsichtlich der Reaktion. Dies gilt in Europa insbesondere auch für Forderungen nach einem Waffenembargo gegen Saudi-Arabien. (afp)