Maas droht Internet-Netzwerken mit schärferen Sanktionen wegen Hass-Kommentaren

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke mit einer Verschärfung von EU-Richtlinien gedroht, um Hass-Kriminalität im Netz besser verhindern und verfolgen zu können. Die Betreiber müssten die Beschwerden ihrer eigenen Nutzer „deutlich ernster nehmen“, sagte Maas in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben).

Er erwarte, dass es bis März 2017 „deutliche Verbesserungen bei der Löschung von strafbaren Hass-Postings gibt“, sagte Maas. Sollte sich nichts ändern, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. Insgesamt würden Unternehmen „noch immer viel zu wenig und zu langsam“ kritische Inhalte löschen.

„In Europa diskutieren wir derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien“, sagte der Minister. Sie werde die Verantwortung von Medienanbietern für die Inhalte regeln, die sie verbreiteten. „Bislang sind soziale Netzwerke insofern privilegiert, sie zählen nicht zu solchen Anbietern“, sagte Maas. „Wir sollten uns fragen, ob das auch weiterhin sachgerecht ist.“ (afp)